Bundesrat Ignazio Cassis (57) startet mit einer Afrikareise ins neue Arbeitsjahr. Erste Station der fünftägigen Drei-Länder-Tour ist Sambia, wo Cassis morgen unter anderem Präsident Edgar Chagwa Lungu (62) trifft. Das Ziel: herauszufinden, ob die Schweiz die wirtschaftlichen Beziehungen mit Sambia ausbauen soll.
Vor dem Tête-à-Tête in der sambischen Hauptstadt Lusaka reiste der Bundesrat in den Norden des Landes, wo er einen Abstecher zum Bergbauunternehmen Mopani Copper Mines machte.
Mine verschmutzte die Luft
Der Besuch ist nicht ohne Brisanz. Denn die Firma, die sich mehrheitlich in Besitz des Schweizer Rohstoffkonzerns Glencore befindet, war in der Vergangenheit schon mehrfach wegen Umweltskandalen international in den Schlagzeilen – auch in der Schweiz.
In der von Mopani betriebenen Kupfermine wurde über Jahre gefährliches Schwefeldioxid freigesetzt, das wegen fehlender Filteranlagen auch in nahegelegene Wohngebiete gelangte. 2013 wurden die Schwefeldioxid-Grenzwerte um das über 200-fache überschritten, wie Messungen zeigten. Das führte nicht nur zu Ernteausfällen, sondern hatte auch schwerwiegende gesundheitliche Folgen für die Anwohner. Eine berühmte Politikerin Sambias ist an den Abgasen gestorben. Ein entsprechendes Gerichtsverfahren gegen Glencore ist hängig.
Konzernverantwortungs-Initiative war die Folge
Erst im Sommer 2014, 14 Jahre nach Übernahme durch Glencore, wurde eine Filteranlage installiert. Allerdings kam es bereits wenige wenige Wochen nach Inbetriebnahme zu einem weiteren Zwischenfall: Die Anlage leckte, wie die «Rundschau» damals berichtete. Mehrere Personen mussten in der Folge ins Spital, ein älterer Mann starb. Die Betreiber stritten einen Zusammenhang mit den Schwefeldioxid-Emissionen ab. Heute fängt die Anlage laut Glencore über 95 Prozent der Emissionen auf.
Der Fall Mopani hatte handfeste Auswirkungen auf die Schweizer Politik: Wegen Fällen wie diesem wurde 2015 die Konzernverantwortungs-Initiative lanciert. Sie fordert, dass multinationale Konzerne auch für Menschenrechtsverletzungen und Umweltschäden haftbar gemacht werden können, die Tochtergesellschaften im Ausland begehen. Derzeit berät das Parlament über einen indirekten Gegenvorschlag zur Initiative. Falls er durchkommt, haben die Initianten angekündigt, ihr Begehren zurückzuziehen.
Cassis aber ist positiv «beeindruckt»
Auf den Hintergrund des Besuchs angesprochen, teilt das Aussendepartement EDA mit, Bundesrat Cassis habe selbst entschieden, die Kupfermine zu besuchen. Er habe sich ein Bild davon machen wollen, wie in diesen Minen generell und bei der Glencore-Mine Mopani im Besonderen gearbeitet wird, sagt Sprecher Jean-Marc Crevoisier.
Bedenken wegen des heiklen Besuchs hat das EDA nicht: Die Umweltskandale der Mine gehörten «einer anderen Zeit» an. Glencore habe seit dem vier Milliarden Dollar in die Modernisierung der Mine gesteckt, schädliche Emissionen seien «erheblich gesenkt worden» und lägen innerhalb der von der Weltgesundheitsorganisation festgelegten Grenzwerte, sagt Crevoisier. Die Firma investiere zudem in die Bildung und bilde beispielsweise Lehrlinge aus. Bundesrat Cassis sei bei seinem Besuch «beeindruckt» gewesen von diesen Bemühungen.
Nächster Halt: Simbabwe
Nach dem Besuch in Sambia wird Cassis am Mittwoch Halt in Simbabwe machen. Dort wird er seinen Amtskollegen treffen, um über ein von der Schweiz lanciertes Programm zur Förderung des politischen Dialogs zu sprechen. Am Donnerstag gehts dann weiter nach Südafrika, wo weitere Gespräche mit Ministern auf dem Programm stehen.