Das müssen Sie beim Grenzübertritt wissen
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Lockerung des Corona-Lockdowns:Das müssen Sie beim Grenzübertritt wissen

Bürgerliche Bundesräte boxten schnellere Öffnung durch
Berset ging weiter, als er wollte

Der Bundesrat geht mit den Corona-Lockerungen weiter, als Alain Berset vor zwei Wochen sagte. Wurde der SP-Gesundheitsminister von seinen bürgerlichen Kollegen ins Abseits gestellt? Nein, zeigen Recherchen.
Publiziert: 29.04.2020 um 23:07 Uhr
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Aktualisiert: 30.04.2020 um 06:43 Uhr
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Die Beizen dürfen ab dem 11. Mai unter Auflagen wieder öffnen.
Foto: Keystone
Pascal Tischhauser

Der Bundesrat hat entschieden, am 11. Mai in vielen Bereichen weiterzugehen, als er vor zwei Wochen beschlossen hatte. In anderthalb Wochen dürfen Restaurants an Tische mit vier Sitzplätzen bitten. Sämtliche Läden, aber auch Museen können wieder öffnen. All das, sofern die Abstandsregeln eingehalten werden, wie die Regierung bekannt gab.

Wie es aus dem Umfeld der Landesregierung heisst, ist der Öffnungsschritt in grosser Übereinstimmung erfolgt. Gesundheitsminister Alain Berset (48, SP) hatte zwar nur zwei Personen an Beizentischen zulassen und Grossveranstaltungen ab 1000 Leuten bis Ende September verbieten wollen. Doch weil die Mehrheit der Landesregierung forderte, hier weiterzugehen, können bald Vierertische besetzt werden, und Grossevents sind erst einmal nur bis 31. August untersagt.

Bundesrat nimmt mehr Neuansteckungen in Kauf

Gesundheitsexperten hatten der Regierung laut BLICK-Informationen signalisiert, man nehme mit dieser weit gehenden Lockerung des Lockdowns leicht steigende Ansteckungszahlen in Kauf. Offenbar hält der Bundesrat diese aber für vertretbar, da die Intensivstationen in den Spitälern nicht mehr an die Kapazitätsgrenzen stossen.

In der Pressekonferenz verriet die Regierung aber nicht, welche Gastrobetriebe und Geschäfte sie zuerst schliessen will, sollten die Corona-Fälle wieder massiv ansteigen. Läuft alles glatt, will der Bundesrat an seiner Sitzung vom 27. Mai die Folgen der Öffnung bewerten und den nächsten Lockerungsschritt vom 8. Juni beschliessen.

Ist der Bundesrat uneins?

Verschiedene Medienberichte hatten den Eindruck erweckt, die Regierung sei just in der Krise uneins. Schuld war einerseits das Vorpreschen von FDP-Aussenminister Ignazio Cassis (59) vor einer Woche mit der Forderung, dass man alles schon früher aufmachen solle. Andererseits das «NZZ»-Interview mit Finanzminister Ueli Maurer (69, SVP), in dem dieser der Zeitung beschied, er halte den Krisen-Kurs für falsch.

Recherchen zeichnen aber ein anderes Bild: Je länger das Land im Wachkoma lag, desto lauter schimpfte die Wirtschaft, die FDP schere sich nicht um sie. Der Druck war enorm. Indem Cassis durchsickern liess, er ticke anders als der Bundesrat, beruhigte er seine Klientel. Und dass Maurer in der Regierung aus der Reihe tanzt, gehört mittlerweile zum guten Ton. Keiner stört sich mehr daran, dass er eine Haltung vertritt, von der sowieso jeder weiss, dass er sie hat.

Parmelin bekommt gute Noten

Überraschend sind vielmehr die Aussagen über Wirtschaftsminister Guy Parmelin (60, SVP). So gut wie jetzt kam der Romand kaum je weg. Er arbeite konstruktiv mit und wäge zwischen den Wirtschaftsanliegen und Gesundheitsaspekten ab, heisst es von verschiedenen Seiten.

Fazit: Die Krise schweisst die Regierung mehr zusammen, als es von aussen den Anschein macht.

Das ändert am 11. Mai

Der Bundesrat lockert die Corona-Massnahmen stärker als angekündigt. Ab Montag, 11. Mai dürfen:

  • Restaurants, Bars, Läden, Märkte, Museen und Bibliotheken wieder öffnen.
  • Primar- und Sekundarschulen wieder Unterricht im Schulzimmer durchführen.
  • Breiten- und Spitzensportler trainieren.
  • Züge, Busse und Trams wieder nach ordentlichem Fahrplan fahren.
  • Grenzgänger und ausländische Arbeitnehmer wieder in die Schweiz einreisen.

Alle Unternehmen und Institutionen müssen aber ein Schutzkonzept haben, mit dem sie die Abstands- und Hygieneregeln umsetzen. Daher wird es trotz Öffnung Einschränkungen geben.

Danach wird es bis zum 8. Juni keine weiteren Lockerungen geben. Welche Öffnungen das im Juni sein werden, entscheidet der Bundesrat am 27. Mai. Bis dahin sollen die Folgen des grossen Öffnungsschritts vom 11. Mai analysiert werden. Dazu wird die flächendeckende Rückverfolgung von Neuinfektionen wieder aufgenommen. Kantone sollen Infizierte frühzeitig entdecken können und sie isolieren.

Ab dem 11. Mai dürfen Beizen wieder öffnen. Bild: Anian Heierli

Der Bundesrat lockert die Corona-Massnahmen stärker als angekündigt. Ab Montag, 11. Mai dürfen:

  • Restaurants, Bars, Läden, Märkte, Museen und Bibliotheken wieder öffnen.
  • Primar- und Sekundarschulen wieder Unterricht im Schulzimmer durchführen.
  • Breiten- und Spitzensportler trainieren.
  • Züge, Busse und Trams wieder nach ordentlichem Fahrplan fahren.
  • Grenzgänger und ausländische Arbeitnehmer wieder in die Schweiz einreisen.

Alle Unternehmen und Institutionen müssen aber ein Schutzkonzept haben, mit dem sie die Abstands- und Hygieneregeln umsetzen. Daher wird es trotz Öffnung Einschränkungen geben.

Danach wird es bis zum 8. Juni keine weiteren Lockerungen geben. Welche Öffnungen das im Juni sein werden, entscheidet der Bundesrat am 27. Mai. Bis dahin sollen die Folgen des grossen Öffnungsschritts vom 11. Mai analysiert werden. Dazu wird die flächendeckende Rückverfolgung von Neuinfektionen wieder aufgenommen. Kantone sollen Infizierte frühzeitig entdecken können und sie isolieren.

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Das Coronavirus beschäftigt aktuell die ganze Welt und täglich gibt es neue Entwicklungen. Alle aktuellen Informationen rund ums Thema gibt es im Coronavirus-Ticker.

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