«Der Bundesrat will mit der Aufhebung der Industriezölle die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Unternehmen verbessern und die Konsumenten entlasten», schreibt die Regierung in der Medienmitteilung.
Die Aufhebung der Industriezölle sei Teil des Massnahmenpakets gegen die Hochpreisinsel Schweiz. Damit sollen Firmen von günstigeren Vorleistungen profitieren und ihre Produktionskosten senken können. Der Grundsatzentschied dazu fiel letzten Dezember.
Velos, Autos, Kleider
Dies werde sich auch positiv auf Konsumenten und Konsumentinnen auswirken, da beim Import von diversen Gebrauchsgütern heute noch Zölle bezahlt werden. «Beispiele sind Autos, Fahrräder, Körperpflegeprodukte, Haushaltsgeräte, Schuhe sowie Textilien und Kleider», so Wirtschaftsminister Guy Parmelin. «Die Landwirtschaft ist nicht betroffen.»
Um sicherzustellen, dass die Gewinne an die Konsumentinnen und Konsumenten weitergegeben werden, werde ein Monitoring eingerichtet.
Können Steuerausfälle wettgemacht werden?
In den letzten Jahren hatte der Bund jeweils durchschnittlich rund 500 Millionen Franken pro Jahr aus Zöllen für Industriegüter eingenommen. Der Bundesrat erwartet, dass diese Ausfälle durch höhere Wirtschafts- und Handelsaktivitäten und zusätzliche Steuereinnahmen teilweise wettgemacht werden. Er beziffert die erwarteten positiven gesamtwirtschaftlichen Effekte auf rund 860 Millionen Franken.
Der Entscheid über den Industriezollabbau liegt nun beim Parlament. Bei dessen Zustimmung werden die Industriezölle per 1. Januar 2022 aufgehoben. Gleichzeitig soll auch der komplexe Zolltarif für Industrieprodukte vereinfacht werden. (nmz)