Der Countdown läuft: Bundesanwalt Michael Lauber (54) hat im Fight mit der Gerichtskommission (GK) von National- und Ständerat den Kürzeren gezogen. Nach seiner Anhörung hat die Kommission das Amtsenthebungsverfahren gegen Lauber eröffnet. Noch vor Jahresende kommt es zum Showdown im Parlament.
Kommissionspräsident Andrea Caroni (40): «Wir haben mit 13 zu 4 Stimmen beschlossen, eine Amtsenthebungsverfahren zu eröffnen.» Man werde das Verfahren «mit Hochdruck» vorantreiben. Stelle die Kommission währenddessen fest, dass Lauber seine Amtspflichten wirklich schwer verletzt habe, werde sie dem Parlament die Amtsenthebung beantragen.
Schon vor etwas mehr als acht Monaten war der oberste Schweizer Ermittler gegen die GK unterlegen. Die Kommission empfahl damals, Lauber wegen der Geheimtreffen mit Fifia-Boss Gianni Infantino (50) nicht im Amt zu bestätigen. Doch es kam anders.
«Mission: Impossible»
Zusammen mit einem Team aus Kommunikationsspezialisten gelang es dem Bundesanwalt, ihm feindlich gesonnene Parlamentarier umzudrehen. So wie US-Schauspieler Tom Cruise (57) in den gleichnamigen Kino-Filmen schloss auch Lauber seine «Mission: Impossible» erfolgreich ab. Ganz knapp schaffte er den Verbleib im Amt.
Die AB-BA, also die Aufsicht über die Bundesanwaltschaft, stellte Lauber darauf vor zwei Monaten ein vernichtendes Urteil aus: Der Bundesanwalt habe in Zusammenhang mit den Treffen mit Infantino gelogen. Wegen seines grobfahrlässigen Verschuldens wurde ihm der Lohn gekürzt. Dagegen wehrt sich Lauber vor Bundesverwaltungsgericht. Und wie Caroni sagte, werde die GK diesen Entscheid abwarten und gründlich analysieren. Wann das Urteil vorliegt, ist noch offen.
«Mission: Impossible II»
Nun also dürfte Lauber sich zur «Mission: Impossible II» aufmachen. Wieder scheint seine Zukunft besiegelt. Die GK muss nur zusammentragen, was schon Belastendes gegen den Chefermittler vorliegt. Kann ihm nachgewiesen werden, dass er Amtspflichtverletzungen begangen hat, empfiehlt die Kommission dem Parlament Laubers Entfernung aus dem Amt.
Damit hat sich BDP-Nationalrat Lorenz Hess (58), einer der schärfsten Widersacher Laubers in der GK, durchgesetzt. Hess hatte nach Bekanntwerden des AB-BA-Urteils Antrag zur Eröffnung des Amtsenthebungsverfahrens gestellt. Frühestens in der Herbstsession im September oder aber in der Wintersession, die Ende November startet, kann die Vereinigte Bundesversammlung Lauber auf die Strasse stellen.
Viele hoffen, dass Lauber aber schon vorher ein Einsehen hat und selbst seinen Hut nimmt. Der Bundesanwalt macht jedoch keine Anstalten dazu, sein Amt von sich aus an den Nagel zu hängen.
Wieder Politiker aus seine Seite ziehen
Michael Lauber wird nun alles dafür tun, wieder genügend National- und Ständeräte auf seine Seite zu ziehen, damit die GK im Parlament erneut unterliegt.
Laut der Mehrheit der Gerichtskommissionsmitglieder täte das Parlament der Schweizer Justiz damit aber keinen Gefallen. Denn wegen Laubers Amtsführung könnten weitere Verfahren der Bundesanwaltschaft scheitern. So wäre es nur eine Frage der Zeit, bis jemand einen neuen Anlauf nimmt, um den ungeliebten Bundesanwalt loszuwerden.
Verhält sich Lauber dann wie bisher, ginge die Mission-Impossible-Reihe weiter. Die aus dem Kino hat schon sechs Folgen.
Michael Lauber vor Gerichtskommission: Das müssen Sie wissen