Auf einen Blick
- Israel tritt aus dem Uno-Menschenrechtsrat aus
- Israel wirft dem Rat vor, Antisemitismus zu verbreiten
- Israel wurde in über 100 Resolutionen verurteilt
Israel reagiert auf die Ansage von US-Präsident Donald Trump (78), wonach die Vereinigten Staaten sich aus dem Uno-Menschenrechtsrat zurückziehen – und tritt seinerseits aus. «Israel begrüsst die Entscheidung von Präsident Trump, nicht am Uno-Menschenrechtsrat (UNHRC) teilzunehmen. Israel schliesst sich den Vereinigten Staaten an und wird nicht am UNHRC teilnehmen», schreibt der israelische Aussenminister Gideon Sa'ar (58) auf X.
Sa'ar warf dem Gremium vor, die einzige Demokratie im Nahen Osten zu dämonisieren. «Dieses Gremium hat sich darauf konzentriert, ein demokratisches Land anzugreifen und Antisemitismus zu verbreiten, anstatt sich für die Menschenrechte einzusetzen», bemängelte Sa'ar weiter. «Israel wurde in über 100 Resolutionen verurteilt, das sind über 20 Prozent aller Resolutionen, die jemals im Rat verabschiedet wurden – mehr als gegen den Iran, Kuba, Nordkorea und Venezuela zusammen», erläuterte Sa'ar den Ausstieg weiter.
So viele Mitglieder hat der Menschenrechtsrat
US-Präsident Trump hatte am Dienstag den Austritt angeordnet und ein entsprechendes Dekret unterzeichnet. Die USA hatten sich bereits 2018 während Trumps erster Amtszeit aus dem Rat zurückgezogen, sein Nachfolger Joe Biden (82) machte den Schritt 2021 wieder rückgängig.
Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen wurde 2006 als Nachfolger der Uno-Menschenrechtskommission gegründet. Der Rat hat seinen Sitz in Genf. Zu den Kernaufgaben des Rats gehören unter anderem: Schutz vor Menschenrechtsverletzungen, Förderung der Menschenrechte, Entwicklung von Standards zu neuen internationalen Menschenrechtsnormen.
Der Rat besteht aus 47-Mitgliederstaaten, die durch eine geheime Abstimmung gewählt werden. Die Sitze im Rat sind regional verteilt. Jedes Mitglied (Land) hat eine Amtszeit von drei Jahren. Ein Mitglied kann nicht mehr als zwei Amtszeiten infolge in den Rat gewählt werden. Die Wahlen finden jedes Jahr im Oktober statt. Die Amtsperiode der USA lief Ende Dezember aus.