China hofft nach den Worten von Regierungschef Li Keqiang zusammen mit Deutschland auf ein «baldiges Ende» des Kriegs in der Ukraine.
«Wir können uns keine weitere Eskalation leisten», sagte Li Keqiang nach Gesprächen mit Bundeskanzler Olaf Scholz am Freitag in Peking. Beide Seiten sollten zu Friedensgesprächen bewegt werden. Scholz hält sich zu seinem Antrittsbesuch in China auf. Dabei traf er auch als erster westlicher Regierungschef seit dessen Wiederwahl zum Parteichef mit Präsident Xi Jinping zusammen.
Mit der geäusserten Besorgnis ging Li Keqiang über bisherige Stellungnahmen der chinesischen Seite hinaus. Seit dem russischen Einmarsch in der Ukraine im Februar gab Peking dem russischen Präsidenten Wladimir Putin meist Rückendeckung und schob den USA und der Nato die Hauptverantwortung für den Konflikt zu.
Gegen Einsatz von Atomwaffen
Staatschef Xi Jinping hat sich in seinem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz gegen einen Einsatz von Atomwaffen in Europa ausgesprochen, teilte das chinesische Aussenministerium mit. Die internationale Gemeinschaft müsse «gemeinsam den Einsatz von und die Drohung mit Atomwaffen ablehnen».
Eine Nuklearkrise in Asien und Europa müsse gemeinsam verhindert werden. Xi Jinping rief dazu auf, dass sich alle Seiten in Rationalität und Zurückhaltung üben müssten und so schnell wie möglich direkte Kontakte aufbauen müssten, um die Bedingungen für eine Wiederaufnahme von Verhandlungen zu schaffen.
Noch nie zuvor hatte sich Xi Jinping derart konkret zum Angriff Russlands auf die Ukraine geäussert. Bislang unterstrichen Stellungnahmen meist nur allgemein die notwendige Wahrung der Souveränität und territorialen Integrität. Chinas Führung hob stets aber hervor, dass die legitime Sicherheitsinteressen aller Seiten berücksichtigt werden müssen, was sich vor allem auf Russland bezog. (SDA/neo)
