Foto: Vahid Salemi

Ruhani muss noch zustimmen
Irans Aussenminister Sarif erklärt seinen Rücktritt

Der iranische Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif hat seinen Rücktritt verkündet. «Ich entschuldige mich, dass ich nicht mehr in der Lage bin, mein Amt weiter auszuüben, und für alle meine Unzulänglichkeiten in meiner Amtszeit», erklärte Sarif am Montagabend.
Publiziert: 25.02.2019 um 22:35 Uhr
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Aktualisiert: 26.02.2019 um 08:38 Uhr

Sarif war seit 2013 Aussenminister und massgeblich an der Verabschiedung des Atomabkommens mit dem Iran 2015 verantwortlich. Er dankte auf Instagram der Bevölkerung und den «anerkannten Anführern» für ihre Unterstützung.

Der Rücktritt wurde von offizieller iranischer Seite bestätigt. Er muss jedoch noch von Präsident Hassan Ruhani akzeptiert werden. Sarif leitete das Aussenministerium in Teheran während der ersten Amtszeit des als gemässigt geltenden Ruhani und blieb auch nach dessen Wiederwahl im Amt.

Durchbruch bei INF-Vertrag

Mitte Februar hatte Sarif an der Münchner Sicherheitskonferenz teilgenommen, wo er die Europäer zu einem robusteren Auftreten gegenüber den USA im Streit um das Atomabkommen aufgefordert hatte. Er hatte den Verhandlungen über das Atomabkommen zum Durchbruch verholfen. Seit der einseitigen Aufkündigung durch die USA im Mai 2018 stand er unter massiver Kritik konservativer Kräfte in Teheran.

Die fünf Vetomächte des Uno-Sicherheitsrats sowie Deutschland hatten im Juli 2015 das Abkommen nach jahrelangen Verhandlungen mit dem Iran geschlossen. US-Präsident Donald Trump hatte es im Mai einseitig aufgekündigt und die Wiedereinführung von Wirtschaftssanktionen gegen den Iran veranlasst. Die EU hält an dem Abkommen fest, ebenso wie China und Russland.

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