Verteidigungsminister Guy Parmelin (SVP) hat seine Feuertaufe bestanden – er darf 2200 Armee-Duros für 558 Millionen Franken aufmotzen lassen. Bei seinem ersten Auftritt im Parlament hinterliess der Waadtländer im Ständerat einen souveränen Eindruck.
Dabei verlief die Debatte in der Kleinen Kammer ungewohnt heftig. Für viele Ständeräte war es unverständlich, dass die Modernisierung eines einfachen Lastwagens rund 200'000 Franken pro Fahrzeug kosten soll. Mit dem Geld sollen die geländegängigen Fahrzeuge unter anderem mit neuen Motoren und Sicherheitsgurten fitgetrimmt werden. Der parteilose Ständerat Thomas Minder wetterte über den «Oldtimer», in den über eine halbe Milliarde Franken Steuergelder investiert werden sollen. Am lautesten wehrte sich Anita Fetz (SP/BS) gegen das Projekt. Sie ärgerte sich, dass der Auftrag nicht ausgeschrieben wurde, obwohl etwa die Firma Aebi öffentlich angeboten hatte, ihn für 100 Millionen Franken weniger übernehmen zu können (BLICK berichtete). Sie warnte ihre bürgerlichen Kollegen davor, auf Lobbyisten zu hören, die ihnen Arbeitsplätze im Kanton versprochen hätten. Der Preis müsse geprüft werden – deshalb stellte sie Antrag auf Rückweisung: «Das sind Sie Ihren steuerzahlenden Wählern schuldig!»
Parmelin wirkte während der Debatte ruhig, machte sich zwischendurch Notizen und unterhielt sich kurz mit Armeechef André Blattmann. Sein Votum konnte er erst kurz vor acht Uhr abends halten. Dabei leistete er sich keine Versprecher und ging auch auf die Kritik der Gegner ein. Dank der 558 Millionen Franken sei ein Betrieb bis 2040 sichergestellt, sagte er. Ausserdem profitierten Unternehmen in 20 verschiedenen Kantonen von Aufträgen. Die Ständeräte folgten ihm und segneten die teure Sanierung im Rahmen des zusätzlichen Rüstungsprogramms 2015 deutlich ab.
Die mit ihrem Antrag gescheiterte Fetz war stinksauer – und sagte, sie werde auch künftig genau hinschauen. Weil sich Parmelins Parteikollege Ulrich Giezendanner (AG) ebenfalls wie ein Löwe gegen die Sanierung wehrte, muss Parmelin in den nächsten Monaten wohl weitere Fragen zum Fahrzeug erwarten. Am Schluss schüttelten dem Romand selbst SP-Ständeräte die Hand – es war bestimmt nicht seine letzte Armeeschlacht.