«Ein Einsatz von biologischen und chemischen Waffen darf nicht stattfinden, und deswegen sind wir auch alle so explizit, so ausdrücklich in dieser Frage», sagte der SPD-Politiker am Sonntag in der ARD-Sendung «Anne Will». «Das würde härteste Konsequenzen haben, und wir sind uns darüber einig, dass wir natürlich mit dramatischen Massnahmen reagieren werden.»
Es gebe bereits Überlegungen zu diesen Massnahmen, sagte Scholz. «Aber selbstverständlich ist das nichts, worüber man spricht.» Der Kanzler machte allerdings klar, dass die Nato auch bei einem Einsatz chemischer oder biologischer Waffen nicht in den Krieg um die Ukraine eintreten werde. «Die Nato wird nicht Kriegspartei werden, das ist klar.»
Die Nato hatte sich bereits am Donnerstag bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel zum Ukraine-Krieg darauf verständigt, dass sie mit «schwerwiegenden Konsequenzen» auf den Einsatz chemischer oder biologischer Waffen reagieren werde. Konkreter wurde das Bündnis nicht.
(SDA)