«Es ist ein uraltes, unpolitisches Prinzip, dass man Menschen in Seenot nicht allein lässt», sagte der Vertreter des UNHCR in Deutschland, Frank Remus, der Deutschen Presse-Agentur. Es brauche deshalb eine neue EU-Mission, die auch die Rettung von Migranten vorsehe.
Zum Monatsanfang ist die neue EU-Operation «Irini» gestartet, die das Uno-Waffenembargo gegen das Bürgerkriegsland Libyen überwachen soll. Um Migranten keinen Anreiz zu bieten, sich auf den Weg nach Europa zu machen, soll sie abseits der Fluchtrouten operieren.
Die Pflicht im internationalen Seerecht, Menschen in Seenot zu retten, gilt aber auch für sie. Kommt es dazu, sollen die Menschen nach Griechenland gebracht und von dort auf andere EU-Staaten verteilt werden.
Im März ist eine Vereinbarung ausgelaufen, die Deutschland und drei weitere EU-Staaten ein halbes Jahr zuvor auf Malta getroffen hatten. Sie regelte eine Verteilung aus Seenot geretteter Migranten aus Italien auf andere europäische Länder und trug so dazu bei, dass Italien die Schiffe in seine Häfen einlaufen liess. Wegen der Corona-Krise ist sie bislang nicht verlängert worden.
«"Malta» reicht nicht, aber «Malta» war ein wichtiger Anfang», sagte Remus. «Wir sprechen über eine Zahl von Menschen, die für einen grossen, reichen Kontinent verschwindend klein ist.» Es brauche eine Lösung, die die Verteilung Geretteter klar regle. «Das ist eine gemeinsame Verantwortung der EU Mitgliedstaaten, nicht nur eine des Küstenstaats. Daher sollten möglichst viele Mitgliedstaaten ihren Teil beitragen.»
(SDA)