Das US-Repräsentantenhaus hat am Mittwoch mit einer stolzen Mehrheit von 352 zu 65 für ein Verbot der Onlineplattform Tiktok gestimmt. Somit könnte die App, die von rund 170 Millionen US-Amerikanern benutzt wird, schon bald aus allen US-App-Stores entfernt werden – ausser der chinesische Inhaber der Plattform, Bytedance, verkauft seine Anteile doch noch an die USA. Dieser wird in den USA parteiübergreifend als Unternehmen gesehen, das sich dem Willen der Kommunistischen Partei Chinas beugen müsse.
Zunächst muss aber noch der US-Senat über das Gesetz abstimmen. Dort sind die Positionen noch unklar. US-Präsident Joe Biden machte bereits deutlich, dass er das Gesetz unterzeichnen würde. Skeptiker verweisen darauf, dass das Gesetz vermutlich Jahre Gerichte beschäftigen dürfte, weil es mit Blick auf die in der US-Verfassung verankerte Redefreiheit angreifbar sein könnte.
Verkauf momentan noch keine Option
Ein Tiktok-Sprecher gab sich am Freitag gegenüber CNN hoffnungsvoll: «Wir hoffen, dass der Senat die Fakten berücksichtigt, seinen Wählern zuhört und die Auswirkungen auf die Wirtschaft, 7 Millionen Kleinunternehmen sowie die 170 Millionen Amerikaner, die unseren Service nutzen, erkennt.»
Bytedance ist laut einem Medienbericht entschlossen, erst alle rechtlichen Mittel gegen ein drohendes Verbot in den USA auszuschöpfen, bevor über einen Verkauf nachgedacht wird. Eine Trennung von Tiktok werde als letzte Option gesehen, schrieb der Finanzdienst Bloomberg am Dienstag unter Berufung auf informierte Personen. (SDA/mrs)