Es war eine denkwürdige Anhörung: Michael Cohen packte am Mittwoch vor dem Aufsichtsausschuss des Repräsentantenhauses aus. Kaum einer kennt Donald Trump besser als sein ehemaliger Anwalt. Cohen bezeichnete den US-Präsidenten als «Rassisten», «Hochstapler» und «Betrüger» (Box unten).
BLICK fasst die drei zentralen Aussagen von der knapp sechsstündigen Anhörung zusammen und zeigt mögliche rechtliche Konsequenzen für Trump auf:
Was Trump über die WikiLeaks-Enthüllung wusste
Die wichtigste Aussage von Cohen kam gleich zu Beginn der Anhörung. Trump soll im Voraus von den Plänen Wikileaks Kenntnis gehabt haben. Die Enthüllungsplattform veröffentlichte während des Präsidentschaftswahlkampfs pikante E-Mails von Trumps Gegenspielerin Hillary Clinton, die ihrer Kampagne enormen Schaden zufügten.
Konkret behauptete Cohen, bei einem Telefonat zwischen Trump und dessen langjährigem Vertrauten Roger Stone anwesend gewesen zu sein. Stone habe ihn darüber informiert, dass Wikileaks innerhalb weniger Tage E-Mails publik machen werde, die Clinton schaden würden. Trump soll geantwortet haben: «Das wäre doch super.»
Pikant: Stone war auch Trumps Wahlkampfberater. Aus rechtlicher Sicht ist es einem Kandidaten nicht gestattet, Hilfe einer ausländischen Unternehmung anzunehmen. Bedeutet: Wenn Stone mit Wikileaks kommunizierte, könnte dies gegen die Gesetze zur Kampagnenfinanzierung verstossen. Doch das Telefonat allein sei noch kein Beweis dafür, dass die Trump-Kampagne in Bezug auf Wikileaks illegal gehandelt habe, sagt Richard L Hasen, Wahlrechtsprofessor an der University of California, gegenüber der «New York Times».
Was Trump über die Schweigegeldzahlung an Stormy Daniels wusste:
Michael Cohen hat bereits im August zugegeben, dass er im Herbst 2016 eine Zahlung an Stormy Daniels getätigt hat. Dies um zu verhindern, dass die mutmassliche Affäre von Trump mit dem Pornosternchen kurz vor den Präsidentschaftswahlen ans Licht kommt. Am Mittwoch sagte Cohen zur Schweigegeldzahlung in der Höhe von 130'000 Dollar: «Trump bat mich, einen Pornostar zu bezahlen, mit dem er eine Affäre hatte. Er bat mich auch darum, seine Frau darüber zu belügen, was ich getan habe.»
Die Beschreibungen von Cohen könnten Staatsanwälte nun verwenden, um eine Anklage wegen Verstössen gegen die Kampagnenfinanzierung zu lancieren. «Soweit dies illegale Finanzierungsbeiträge waren, die erstattet, aber nicht gemeldet wurden, gibt es nun weitere Beweise dafür, dass Trump als Präsident gegen Gesetze zur Kampagnenfinanzierung verstossen hat», sagt Wahlrechtsprofessor Hasen gegenüber der US-Zeitung.
Was Trump über das ominöse Trump-Tower-Meeting mit den Russen wusste:
Seit knapp zwei Jahren ermittelt Sonderermittler Robert Mueller unter anderem, ob Donald Trump vom berüchtigten Treffen im Juni 2016 im Trump-Tower in New York wusste und ob es zu geheimen Absprachen mit den Russen kam. Fakt ist: Trumps Sohn, Donald Trump Junior, hatte dieses Meeting eingefädelt. Neben Trump Junior sassen ein russischer Anwalt, mehrere russische Persönlichkeiten sowie Trumps Schwiegersohn Jared Kushner und Paul Manafort am Tisch. Trump hat bislang stets abgestritten, vom mysteriösen Meeting gewusst zu haben. Er habe erst im Nachhinein davon erfahren.
Michael Cohen behauptete am Mittwoch das Gegenteil. Konkret: Er habe ein Gespräch zwischen Trump und dessen Sohn belauscht. Trump Junior soll zu seinem Vater mit leiser Stimme gesagt haben, dass das Treffen vorbereitet sei. Trump soll ihm geantwortet haben: «Gut. Lass es mich wissen.»
Laut Rechtsexperten könnte diese Aussage Robert Mueller bei seinen Untersuchungen helfen. Cohen, der mit dem Sonderermittler für eine geringere Strafe kooperiert, dürfte dieses Wissen schon lange an ihn übermittelt haben. Auch hier gilt: Es braucht mehr Beweise, ein aufgeschnapptes Gespräch reicht nicht aus.
«Er ist ein Rassist. Er ist ein Hochstapler. Und er ist ein Betrüger.»
«Als wir einmal durch ein Brennpunktviertel in Chicago fuhren, sagte er, dass nur Schwarze so leben könnten. Und er sagte mir, dass Schwarze niemals für ihn stimmen würden, weil sie zu dumm seien.»
«Wenn Trump meint, er könne auf der 5. Avenue jemanden erschiessen und damit davon kommen, dann meint er das ernst»
«Herr Trump ist ein Rätsel. Er ist schwierig, so wie ich es bin. Er hat beides in sich - Gutes und Schlechtes, so wie wir alle. Aber das Schlechte überwiegt bei Weitem das Gute, und seit dem Amtsantritt ist er zu schlechtesten Version seiner selbst geworden.»
«Jeden Tag kamen wir zur Arbeit, um für Trump zu lügen.»
«Er ist ein Rassist. Er ist ein Hochstapler. Und er ist ein Betrüger.»
«Als wir einmal durch ein Brennpunktviertel in Chicago fuhren, sagte er, dass nur Schwarze so leben könnten. Und er sagte mir, dass Schwarze niemals für ihn stimmen würden, weil sie zu dumm seien.»
«Wenn Trump meint, er könne auf der 5. Avenue jemanden erschiessen und damit davon kommen, dann meint er das ernst»
«Herr Trump ist ein Rätsel. Er ist schwierig, so wie ich es bin. Er hat beides in sich - Gutes und Schlechtes, so wie wir alle. Aber das Schlechte überwiegt bei Weitem das Gute, und seit dem Amtsantritt ist er zu schlechtesten Version seiner selbst geworden.»
«Jeden Tag kamen wir zur Arbeit, um für Trump zu lügen.»
Seit Donald Trump 2016 zum 45. Präsident der Vereinigten Staaten gewählt wurde, wirbelt er die internationale Politik durcheinander. Bleiben Sie auf dem Laufenden mit allen Bildern, News & Videos aus den USA.
Seit Donald Trump 2016 zum 45. Präsident der Vereinigten Staaten gewählt wurde, wirbelt er die internationale Politik durcheinander. Bleiben Sie auf dem Laufenden mit allen Bildern, News & Videos aus den USA.