Eine Beamtin zeigt US-Präsident Donald Trump (70) die Stirn. Und sie macht es mit einer Finte wie einst David gegen Goliath.
Die kommissarische Justizministerin Sally Yates (56) hatte das Einreiseverbot für Bürger aus sieben muslimischen Ländern nicht nur kritisiert. Schriftlich hat sie ihr Departement angewiesen, das Dekret von Trump nicht zu verteidigen. Yates, zweifelt dessen Rechtmässigkeit an.
Montagabend-Massaker
Bewusst nahm Yates in Kauf, was prompt kam: Trump entliess sie.
«Sie hat das Justizministerium verraten.» Wie ein Trump-Tweet liest sich die Begründung: «Sie ist schwach beim Thema Grenzen und sehr schwach beim Thema illegale Immigration.»
Nach der Entlassung schrieben US-Medien von «Montagabend-Massaker», in Anlehnung an das «Samstagabend-Massaker» von 1973. Damals entliess der angeschlagene Präsident Richard Nixon (1913 – 1994) den Justizminister und dessen Stellvertreter.
Ein Stresstest für Amerika
Doch Yates ist kein Opfer. Wie einst Winkelried leistet sie gezielt Widerstand. Und setzt die amerikanische Demokratie einem Stresstest aus. Wissen will Yates: Funktioniert, womit die Gründerväter einen Staatsstreich verhindern wollten? Funktioniert die Gewaltenteilung zwischen Gerichten, Kongress und Präsident.
Sofort warf der kommissarischer Nachfolger Dana J. Boente (62) die Weisung von Yates um. Was gilt, entscheidet der künftige Justizminister. Wer das wird, darüber befindet der 100-köpfige US-Senat noch diese Woche.
Republikanischer Widerstand
Somit wird die Bestätigung des von Trump nominierten Kandidaten Jeffrey Sessions (70) zu einem Referendum über den Einreisestopp Trumps.
Die Republikaner haben mit 52 Sitzen eine hauchdünne Mehrheit. Einige republikanische Senatoren kritisieren den Einreisestopp, etwa John McCain (80) aus Arizona und Lindsey Graham (61) aus South Carolina. Sie dürften Sessions erst bestätigen, wenn Trump das Dekret fallen lässt.
Scheitert Sessions, zeigt dies, wie überstürzt Trump agierte. Dass ihm der politische Instinkt fehlt.
Obama schaltet sich ein
Zu Wort meldete sich am Montagabend Ex-Präsident Barack Obama (55). Er stellt sich gegen Trump. Sein Sprecher Kevin Lewis in einer Verlautbarung: «Der Präsident [Obama] ist grundsätzlich gegen die Diskriminierung von Menschen aufgrund ihres Glaubens oder ihrer Religion.»
Obama scheint die Proteste zu ermutigen: «Bürger, die ihr Grundrecht wahrnehmen, sich zu versammeln und sich zu organisieren: Das ist genau das, was wir in Zeiten erwarten, in denen amerikanische Werte auf dem Spiel stehen.»
