US-Präsident Donald Trump (73) will offenbar die Einwanderung in die Vereinigten Staaten zeitweise aussetzen. Er werde einen dahingehenden Erlass unterzeichnen, schrieb er am Montagabend (Ortszeit) auf Twitter. Als Begründung führte Trump mit Blick auf die Coronavirus-Pandemie den «Angriff des unsichtbaren Feindes» an sowie die Notwendigkeit, die «Jobs unserer grossartigen amerikanischen Staatsbürger» zu schützen.
Für wen gilt der Einreisestopp?
Trump sagte noch nicht, welche Formen der Einwanderung beziehungsweise welche Visa davon betroffen sein sollten. Eine Möglichkeit, die laut Medienberichten diskutiert werde, sei eine Ausnahmeregelung für zeitweilige Gastarbeiter, einschliesslich derjenigen, die auf Farmen arbeiten.
Ab wann gilt der Einreisestopp?
Der Zeitraum ist noch unklar. Das US-Heimatschutzministerium arbeitet laut Quellen von «Politico» noch am entsprechenden Erlass.
Warum macht Trump das?
Auf Twitter erklärte er sich nicht weiter. Allerdings kämpfen die Vereinigten Staaten infolge der Corona-Krise mit einer hohen Arbeitslosigkeit – und die Präsidentschaftswahlen, bei denen Trump wiedergewählt werden möchte, sind bereits in rund sechs Monaten. «Politico» zitiert einen hochrangigen Beamten des Heimatschutzministeriums auf die Frage, was Trumps Entscheidung gefördert habe: «22 Millionen arbeitslose Amerikaner und es werden wegen Covid-19 noch mehr.»
Werden Touristen betroffen sein?
Vermutlich nein. Touristenvisa und auch sehr langfristige Geschäftsvisa gelten in den USA nicht als Einwanderungsvisa. Darunter fallen vor allem Visa für zeitlich unbefristete Aufenthalte, Auslandsadoptionen, bestimmte Arbeitsvisa und Aufenthaltsgenehmigungen für Ehepartner oder Angehörige von US-Bürgern.
Darf Trump das?
Die rechtliche Grundlage ist noch unklar. Sicher werden sich damit künftig US-Gerichte beschäftigen. Einreisestopps sind ein beliebtes Mittel des US-Präsidenten. Kurz nach Amtsantritt verhängte er etwa einen Einreisestopp für Muslime aus sieben Ländern («Muslim Ban»), der noch immer die Gerichte beschäftigt. In der Corona-Krise verbot er bereits die Einreise aus China, Mexiko, Kanada und Europa.
Kann ich vor dem Einreisestopp noch schnell ein Visum beantragen?
Seit Ende März stellen die USA weltweit praktisch ohnehin keine Visa mehr aus. Botschaften und Konsulate würden bis auf Weiteres nur noch in dringenden und begründeten Einzelfällen Visa-Anträge bearbeiten, hatte das US-Aussenministerium mitgeteilt. Es sei nicht absehbar, wann der normale Betrieb wieder aufgenommen werden könne. (SDA/kin)
Das Coronavirus beschäftigt aktuell die ganze Welt und täglich gibt es neue Entwicklungen. Alle aktuellen Informationen rund ums Thema gibt es im Coronavirus-Ticker.
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Seit Donald Trump 2016 zum 45. Präsident der Vereinigten Staaten gewählt wurde, wirbelt er die internationale Politik durcheinander. Bleiben Sie auf dem Laufenden mit allen Bildern, News & Videos aus den USA.
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