Die USA rätseln über das angebliche «Obamagate». Donald Trump (73) vertwitterte am Sonntag mehrere Nachrichten mit Anschuldigungen gegen seinen Amtsvorgänger. Einmal kommentierte der US-Präsident einen Tweet so: «Das bei weitem grösste politische Verbrechen in der Geschichte Amerikas». Was Barack Obama (58) genau verbrochen haben soll, führte Trump nicht aus. Nur so viel: Schon bald werde die ganze Welt mehr erfahren.
Neu dürften Trumps Anschuldigungen nicht sein. Ein Blick auf sein Twitter-Profil zeigt, dass sich der US-Präsident am Sonntag mit gängigen Verschwörungstheorien von Rechts beschäftigt hatte. So teilte Trump den Tweet eines konservativen Talkshow-Moderators, der davon sprach, dass Obama «seine letzten Wochen im Amt dazu genutzt hatte, neue Beamte ins Visier zu nehmen und die neue Regierung zu sabotieren».
Es geht wohl um die Russland-Affäre
Beim Hashtag #Obamagate, der seit einigen Tagen in den Twitter-Trends auftaucht, dürfte es also um alte konservative Vorwürfe in der Russland-Affäre gehen. Trump wiederholte in den vergangenen drei Jahren immer wieder das Mantra, dass er «so schlecht behandelt wurde wie noch kein US-Präsident vor ihm». Er bezeichnete die Untersuchungen wiederholt als «Hexenjagd».
Zur Erinnerung: Sonderermittler Robert Mueller (75) untersuchte zwei Jahre lang die erwiesene Einflussnahme Russlands auf die US-Wahlen 2016. In seinem Abschlussbericht legte er die Geheimabsprachen zwischen Trumps Wahlkampfteam und Moskau dar, sprach ihn aber vom Vorwurf der «Verschwörung» wegen mangelnder Beweise frei. In der Frage, ob der US-Präsident die Justiz behindert hatte, wollte sich Mueller nicht festlegen.
Trump beflügelt von Verfahren gegen Flynn
Der Zeitpunkt für den Vorwurf – «das grösste Polit-Verbrechen der US-Geschichte» – kommt nicht von ungefähr. In letzter Zeit ist die Russland-Affäre wieder vermehrt Thema in den US-Medien. Vergangene Woche hat das US-Justizministerium ein Ende des Verfahrens gegen Michael Flynn (61), Trumps ehemaliger Nationaler Sicherheitsberater, beantragt. Er räumte im Zuge der Russland-Ermittlungen ein, die Bundespolizei FBI belogen zu haben und bekannte sich im Dezember 2017 dessen schuldig.
Ende April waren im Rahmen der juristischen Auseinandersetzung um Flynn Dokumente bekannt geworden, die nach Ansicht von Trump und dessen konservativen Verbündeten nahelegen, dass Flynn vom FBI hereingelegt worden war. In einer handschriftlichen Notiz eines FBI-Ermittlers stand demnach etwa, man müsse Flynn zu einer Lüge bewegen, damit er strafrechtlich verfolgt oder gefeuert werden könne.
Trump wollte auch am Montag nicht erklären
Bei einer Pressekonferenz am Montag legte Trump nach. Das «Obamagate» gebe es schon seit geraumer Zeit. «Es ist eine Schande, dass es passiert ist», so der US-Präsident. «Wenn man sich ansieht, was geschehen ist, und wenn man sich jetzt all diese Informationen ansieht, die veröffentlicht werden, dann sind einige schreckliche Dinge geschehen.» Dabei handle es sich «erst um den Anfang», so Trump.
Auf Nachfrage eines Journalisten wollte der US-Präsident aber immer noch nicht erklären, was er seinem Amtsvorgänger genau vorwirft. Seine nebulöse Antwort: «Sie werden sehen, was in den kommenden Wochen vor sich geht.»
Obama über Trumps Corona-Politik: «Chaotisches Desaster»
Der Streit der beiden erreicht damit einen neuen Höhepunkt. Obama machte von sich am Wochenende reden. In einer Telefonkonferenz mit rund 3000 früheren Mitarbeitern nannte er Trumps Umgang mit der Corona-Krise ein «absolut chaotisches Desaster». Die Konferenz war nicht öffentlich, es gelangte jedoch ein Mitschnitt an die Öffentlichkeit, den die Website «Yahoo» veröffentlichte. Obama kündigte weiter an, «intensiven Wahlkampf» für Trumps Herausforderer Joe Biden (77) zu machen.
Bislang kommentierte der Ex-US-Präsident die amerikanischen Politik nur selten. Jetzt aber, sechs Monaten vor den Wahlen, scheint der Kampf ums Weisse Haus so richtig lanciert zu sein. Und wie das Wochenende zeigte, dürfte es wie schon 2016 wieder äusserst schmutzig werden.
Am 3. November 2020 fanden in den USA die Präsidentschaftswahlen statt. Der amtierende Präsident Donald Trump konnte sein Amt nicht verteidigen. Herausforderer Joe Biden hat die Wahl für sich entschieden.
Alle aktuellen Entwicklungen zu den Wahlen und Kandidaten gibt es immer im Newsticker, und alle Artikel zum Thema finden Sie hier auf der US-Wahlen-Seite.
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Seit Donald Trump 2016 zum 45. Präsident der Vereinigten Staaten gewählt wurde, wirbelt er die internationale Politik durcheinander. Bleiben Sie auf dem Laufenden mit allen Bildern, News & Videos aus den USA.
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