Was wählen die Israeli?
6,34 Millionen Wahlberechtigte bestimmen die Zusammensatzung der Knesset, wie das 120-köpfige Parlament in Israel heisst. Die Abgeordneten der Knesset, die auf vier Jahre gewählt werden, geniessen lebenslange Immunität vor Strafverfolgung. Es darf niemand gewählt werden, der das Existenzrecht Israels verneint oder rassistische Positionen einnimmt. Der Name Knesset und die Zahl der 120 Abgeordneten leiten sich von der «Knesset Ha-Gdola» ab, der Grossen Versammlung, die in der Bibel im Buch Nehemia beschrieben wird und im 5. Jahrhundert v. Chr. stattgefunden haben soll.
Wie wird gewählt?
Wählen darf man ab 18 Jahren, gewählt werden erst ab 21. Das ganze Land zählt als einziger Wahlkreis. Briefwahl ist nicht möglich. Die Stimmen werden unter den angetretenen Wahllisten proportional verteilt, berücksichtigt werden jeweils die ersten aufgeführten Kandidaten einer Liste. Für den Einzug in die Knesset gilt eine Sperrklausel, die von bisher 2 auf 3,25 Prozent erhöht worden ist.
Wer wird Ministerpräsident?
Jede Partei oder Liste kann einen Premier vorschlagen, worauf der Staatspräsident – zurzeit ist es Reuven Rivlin (79) – einen Kandidaten mit der Regierungsbildung beauftragt. Er wählt dazu in der Regel die stärkste Kraft oder jenen Kopf, der am ehesten eine sinnvolle Koalitionsregierung bilden kann. So hat 2009 der damalige Präsident Schimon Peres (†93) Benjamin Netanjahu (69) mit der Regierungsbildung beauftragt, obwohl dessen Likud nur zweitstärkste Partei war, aber grössere Chancen hatte, eine Mehrheit zu bilden.
Wie viele Parteien gibt es?
Rund 40 Parteien und Listen kämpfen um Sitze. Wegen der tiefen Sperrklausel von 3,25 Prozent schaffen viele Parteien den Einzug ins Parlament. Bisher waren es 14.
Welches sind die wichtigsten Parteien?
In letzter Zeit war es die nationalkonservative Likud von Premierminister Netanjahu mit 30 Abgeordneten. Bei der Opposition ist die sozialdemokratische Arbeitspartei mit 18 Sitzen die grösste. Neu gegründet wurde die sehr beliebte zentristische Liste «Blau und Weiss». Angeführt wird sie von ex-Generalstabschef Benny Gantz (59) und dem ehemaligen Finanzminister Jair Lapid (55), die sich im Falle eines Sieges die Ämter als Premier- und Aussenminister teilen und in der Mitte der Amtszeit tauschen wollen.
Wie sind die Araber vertreten?
Es gibt zwei arabische Listen, zum einen Chadasch und Taal, die bisher mit 13 Mandaten in der Knesset vertreten waren, zum anderen die Verbindung von Raam und Balad. Die Verzettelung der arabischen Kräfte könnte sich negativ auf die Beteiligung auswirken.
Stürzt Netanjahu heute vom Sockel?
Die aufkommenden Raketenangriffe aus Gaza geben dem amtierenden Netanjahu zwar Auftrieb, weil er sich als Verteidiger Israels inszeniert. Schaden fügt ihm hingegen die drohende Anklage wegen Korruption zu. Erstmals seit Jahren tritt mit «Blau und Weiss» ein Bündnis an, das gemäss Umfragen Netanjahus Likud überholen könnte.