Österreich durchlebte vergangenes Jahr ein politisches Erdbeben. Ausgelöst wurde es durch ein Video, in dem Vizekanzler HC Strache auf Ibiza mit einer vermeintlichen russischen Oligarchen-Nichte über Wahlkampfhilfe und Staatsaufträge spricht. Strache ist daraufhin zurückgetreten. Die Frau war anonym – bis jetzt.
Vor einem Jahr hat die Sonderkommission «Tape» des österreichischen Bundeskriminalamts die Ermittlungen zur Aufklärung etwaiger strafrechtlicher Handlungen im Zusammenhang mit dem sogenannten Ibiza-Video aufgenommen, teilt die Behörde mit.
Das Bundeskriminalamt veröffentlicht in diesem Zusammenhang nun mehrere Fotos der vermeintlichen Oligarchen-Nichte mit dem Aliasnamen «Alyona Makarov», um sie zu schnappen. Die Ermittler wollen dadurch nähere Erkenntnisse zu den Hintergründen betreffend Herstellung und Vorbereitung des Ibiza-Videos gewinnen, heisst es in einer Mitteilung.
Beamte ermitteln wegen 31 Delikten
Den Beamten gelang es unter anderem sowohl das Ibiza-Video in voller Länge als auch Equipment und Audiodaten sicherzustellen, deren Herausgabe jetzt die SPÖ und die Neos fordern.
Die Ermittlungen wurden dabei in zwei Bereiche unterteilt: Einerseits die Aufklärung der Hintergründe zur Entstehung des Ibiza-Videos und andererseits die Überprüfung der im Video getätigten Aussagen auf strafbare Hintergründe. Insgesamt werden derzeit über 40 Ermittlungsverfahren abgearbeitet.
Die Behörden ergriffen kriminalpolizeiliche Massnahmen wegen des Verdachts auf 31 unterschiedliche Delikte. In den letzten 365 Tagen wurden 139 Anlassberichte über die Zwischenergebnisse erfasst, 55 Hausdurchsuchungen und 259 förmliche Vernehmungen geführt. Bis dato konnten bei den Ermittlungen 34 Terrabyte an Daten sichergestellt werden.
Bundeskanzler Kurz wurde in Ibiza-Affäre reingezogen
Wegen der Ibiza-Affäre musste Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) vergangenen Mai die Koalition mit seinen rechtsextremen Partnern von der FPÖ für gescheitert erklären. Er habe «viel aushalten» und «in Kauf nehmen müssen», sagte Kanzler Kurz nach längerer Bedenkzeit. Die FPÖ schade dem «Reformprojekt» und dem «Ansehen des Landes».
Kurz musste danach selbst über die Klinge springen – die Bundesregierung wurde am 28. Mai des Amtes enthoben. Am 29. September wurden die Nationalratswahlen vorgezogen, wobei Sebastian Kurz erneut als Sieger hervorging. Die FPÖ verzeichnete deutliche Verluste – und entledigte sich ihres damaligen Chefs Strache.