Auf Jan Böhmermann kommt ein Verfahren wegen möglicher Beleidigung des türkischen Staatschefs Erdogan zu. Die deutsche Bundesregierung hat einem entsprechenden Verlangen Ankaras zugestimmt (BLICK berichtete).
Doch dieser Entscheid sorgt offenbar für Krach in der Grossen Koalition.
Bereits im Vorfeld berichtete der «Spiegel» über Unstimmigkeiten zwischen dem CDU-geführten Kanzleramt und Auswärtigen Amt unter SPD-Leitung. Während das Kanzleramt sich für den Strafantrag aussprach, tendierte das Auswärtige Amt zum Veto.
Dass es zwischen links und rechts unterschiedliche Auffassungen im Fall Böhmermann gibt, zeigt sich auch in den Sozialen Medien.
«Ich halte die Entscheidung für falsch. Strafverfolgung von Satire wegen Majestätsbeleidigung passt nicht in die moderne Demokratie», machte Thomas Oppermann, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, seinem Ärger via Twitter Luft:
Und auch die Linken-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht twitterte: «Unerträglicher Kotau: Merkel kuscht vor türkischem Despoten Erdogan und opfert Pressefreiheit in Deutschland.»
CDU-Generalsekretär Peter Tauber hingegen verteidigte Merkel dagegen. «Die Bundesregierung nimmt den Rechtsstaat ernst. Auch wenn es manchmal weh tut.»
Laut der «Süddeutschen Zeitung» drohen Böhmermann maximal drei bis fünf Jahre Haft. Allerdings hielten Experten dies für unwahrscheinlich und rechneten allenfalls mit einer Geldstrafe für den Satiriker. (stj)