Kein Witz!
Österreich verschiebt Bundespräsidenten-Wahl schon wieder

Weil der Kleber bei den Wahlkarten-Couverts versagt hat, geht die Wahl zum Bundespräsidenten in die dritte Runde. Eine historische Schlappe.
Publiziert: 12.09.2016 um 11:07 Uhr
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Aktualisiert: 11.09.2018 um 16:40 Uhr
Wahlverschiebung in Österreich
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Wegen technischer Panne:Wahlverschiebung in Österreich

Innenminister Wolfgang Sobotka bittet das Parlament, die Wahl auf Ende 2016 zu verschieben. Dass er je eine Pressekonferenz zum Thema der chemischen Zusammensetzung von Klebestellen an Wahlcouverts halten würde, hatte sich der Politiker wohl nicht träumen lassen.

Aber der Reihe nach: Das Verfassungsgericht hatte im Juli nach einer Beschwerde der rechtspopulistischen FPÖ die erste Stichwahl vom 22. Mai für ungültig erklärt. Diese hatte der Grünen-Politiker Alexander Van der Bellen mit 31'000 Stimmen Vorsprung vor dem FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer hauchdünn für sich entschieden.

Zeigt defekte Wahlkarte: Ösi-Innenminster Wolfgang Sobotka auf der Pressekonferenz.

Die zweite Wahl hätte am 2. Oktober stattfinden sollen. Hätte!

Weil nun die Couverts der Briefwahl (in Österreich Wahlkarten genannt) einen fehlerhaften Leim haben, wird die Wahl erneut verschoben. «Ein Produktionsfehler bei der Wahlkarte» sei der Grund für die Wahlverschiebung, auch die «nur in Österreich verwendete Lasche» sei nicht so verschliessbar, dass sie nicht wieder aufgeht.

Zumindest betonte Sobotka noch, dass einer der verwendeten Klebstoffe aus Deutschland stamme. Das Bundeskriminalamt hatte mit Hilfe von Chemikern und Ingenieuren die Wahlkarten genauesten analysiert.

Nicht ganz dicht: Österreichische Wahlkarten.
Foto: Keystone

Der genaue Termin für den dritten Termin ist noch unklar. Laut Wahlgesetz darf der Innenminister die Wahl nur beim Tod eines Kandidaten verschieben. Darum muss das österreichische Parlament nun darüber entscheiden.

«Ziel ist es, die Wahl noch 2016 durchführen zu können», sagte Sobotoka. Die Behörde peile einen Termin rund um den 4. Dezember an. Allerdings: Auch das relativierte der Politiker gleich wieder: «Sie kennen die österreichischen Traditionen, so kurz vor Nikolaus ...»

«Wo Satire aufhört, da beginnt Österreich», heisst es geflügeltes Wort auf Twitter. Dem ist nichts hinzuzufügen. Oder doch: Auf die Frage eines ZDF-Reporters, ob er nicht um das Ansehen Österreichs fürchte, sagte Innenminister Sobotka: «Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen.» (bö)

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