Donald Trump (73) war überzeugt: Das Impeachment-Verfahren gegen ihn im Senat würde schon in nur wenigen Tagen in der Luft verpuffen. Doch es könnte nun ganz anders kommen. BLICK erklärt den Showdown in Washington.
Worum geht es?
Seit Ende September läuft ein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump. In einem ersten Schritt wurde der US-Präsident kurz vor Weihnachten vom Repräsentantenhaus impeached. Konkret: Trump ist von der demokratischen Mehrheit angeklagt worden. Und das als erst dritter Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten.
Was wird Trump vorgeworfen?
Machtmissbrauch und Behinderung des Kongresses in der Ukraine-Affäre. Die Fakten dazu: Trump hat dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski (41) in einem Telefonat zwei brisante Forderungen gestellt: Zum einen, Untersuchungen zu den gehackten E-Mails von Hillary Clinton (72) anzustellen, die Trump auf einem Server in der Ukraine vermutet. Anderseits bat er Selenski, eine Ermittlung gegen seinen politischen Rivalen Joe Biden (77) und dessen Sohn Hunter (49) einzuleiten, dem Trump Korruption in der Ukraine vorwirft. Der US-Präsident setzte die Ukraine unter Druck, indem er die amerikanische Militärhilfe in Höhe von knapp 400 Millionen Dollar vorübergehend zurückhielt.
Was passiert im Senat?
Da läuft jetzt der zweite Teil des Impeachment-Verfahrens. Das ist eine Art Gerichtsprozess unter dem Vorsitz des obersten US-Richters, John Roberts (65). Die erste Woche war relativ unspektakulär. Sowohl die Ankläger, wie auch die Verteidiger, hatten drei Tage Zeit, ihre Plädoyers vorzutragen. Doch jetzt gehts in die heisse Phase: Die Senatoren konnten am Mittwoch Fragen stellen, die von Trumps Verteidigern beantwortet werden. Auch am heutigen Donnerstag kriegen die Politiker nochmals Zeit.
Wann ist die erste Abstimmung?
Am Freitag! Dann geht es darum, ob im Impeachment-Verfahren weitere Zeugen zugelassen werden sollen. Die Republikaner um Mehrheitsführer Mitch McConnell (78) wollen dies unbedingt verhindern. Gelingt ihnen das, könnten sie das Amtsenthebungsverfahren bereits am Freitagabend mit einer finalen Abstimmung beerdigen.
Wie stehen die Chancen, dass weitere Zeugen zugelassen werden?
Nicht schlecht. Die Demokraten brauchen eine einfache Mehrheit und können auf einige Republikaner hoffen. Laut der «New York Times» gibt es drei Abweichler – Susan Collins (67), Lisa Murkowski (62) und Mitt Romney (72). Wenn alle 47 Demokraten für weitere Zeugen stimmen, würde die Abstimmung aktuell Unentschieden enden. Dann würde Richter John Roberts den Stichentscheid fällen.
Welcher Zeuge soll denn noch aussagen?
John Bolton (71). Trumps ehemaliger nationaler Sicherheitsberater könnte ihn gehörig ins Wanken bringen. Bolton sorgt derzeit mit einem noch unveröffentlichten Buch für Aufregung. Das Manuskript kam aber bereits in die Hände von amerikanischen Medien – und besonders eine Passage sorgt für Aufsehen. Demnach soll Trump Bolton im August gesagt haben, dass er die Militärhilfe für die Ukraine so lange zurückhalten wolle, bis Kiew Ermittlungen gegen Joe Biden und dessen Sohn Hunter wegen Korruption einleiten würde.
Was sagt Trump zu Bolton?
Dass er lüge und lediglich den Verkauf seines Buches ankurbeln wolle. Das Weisse Haus versucht derweil, Boltons Enthüllungsbuch gänzlich zu verhindern. Das Manuskript dürfte nicht erscheinen, heisst es in einem Brief an den Anwalt des früheren Trump-Beraters. Begründung: Es enthalte grosse Mengen von Verschlusssachen, von denen einige als «streng geheim» eingestuft worden seien. Ohne die Löschung der Geheiminformationen dürfe das Buch nicht erscheinen, heisst es in dem Schreiben.
Was muss geschehen, dass Trump seines Amtes enthoben wird?
Dafür brauchen die Demokraten eine Zweidrittel-Mehrheit, also mindestens 67 Stimmen.
Wie realistisch ist das?
Sehr unwahrscheinlich. Doch wenn am Freitag das Impeachment-Verfahren in eine weitere Runde gehen sollte, muss Trump doch noch zittern. Die Demokraten könnten neue Zeugen einladen. Und wer weiss schon, was John Bolton und Co. erzählen werden.
Zum dritten Mal in der Geschichte der USA hat das Repräsentantenhaus einen Präsidenten angeklagt. Im News-Ticker halten wir Sie über das Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump auf dem Laufenden.
Zum dritten Mal in der Geschichte der USA hat das Repräsentantenhaus einen Präsidenten angeklagt. Im News-Ticker halten wir Sie über das Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump auf dem Laufenden.