In vielen Familien gibt es ein Silberbesteck, das nur an Festtagen oder bei besonderen Anlässen auf den Tisch kommt: das Tafelsilber. Ein wertvoller, nicht unbedingt notwendiger Besitz – Reserven, die sich in der Not zu Geld machen lassen.
Das Eigentum der Schweizer Staatsbetriebe ist das Tafelsilber von uns allen. Ihre Grundstücke und Immobilien sind von enormem Wert. Aus historischen Gründen findet man sie oft an den besten Lagen: Bahnhöfe, Poststellen, Stadtkasernen, Amtshäuser, Gleisanlagen …
SonntagsBlick hat jetzt enthüllt, dass dieses Tafelsilber rapide abnimmt: SBB, Post, Swisscom, Armee oder Zollverwaltung haben in wenigen Jahren Immobilien im Wert von mehr als 2,7 Milliarden Franken verkauft.
Wenn sie dabei überhaupt nachgedacht haben, dann sicher nicht über den Augenblick hinaus!
Unter anderem vergessen sie, dass sich Land nicht vermehren lässt. Dass es wegen der Zuwanderung sogar knapper wird. Zwar kann man mit solchen Verkäufen kurzfristig Gewinne erzielen und Jahresabschlüsse aufpolieren. Doch nur ein einziges Mal. Denn was verkauft wird, ist für immer weg. Dabei gehören diese Immobilien und Grundstücke nicht einfach den SBB, der Post oder Swisscom, sondern der öffentlichen Hand, dem Staat, letztlich jedem einzelnen Staatsbürger – also uns.
Nur: Wer von uns hat entschieden, dass dieses Volkseigentum versilbert werden soll? Es waren leitende Angestellte dieser Staatsunternehmen. Was für eine Anmassung!
Dabei könnten solche Immobilien vermietet werden – sie würden uns auf ewig Erträge bringen, Jahr für Jahr. Sie wären noch vorhanden, wenn sie für ein Projekt gebraucht werden, das allen zugute kommt. Voraussetzung wäre, den Gemeinden ein echtes Vorkaufsrecht einzuräumen. Heute besteht es höchstens auf dem Papier. In Wirklichkeit geht unser Tafelsilber stattdessen an den Meistbietenden – meist an private Investoren.
Und die Politik schaut zu. Aus ideologischen Gründen: Die Bürgerlichen sind froh, wenn der Staat möglichst wenig besitzt. Die Linken versteifen sich darauf, dass aus dem öffentlichen Eigentum soziale Wohnungen entstehen. Statt dass sie sich auf den blinden Ausverkauf fokussieren!
Warum scheint eigentlich generell niemand auf das Volksvermögen zu achten? Warum begeben sich zum Beispiel Gemeinden wie Crans-Montana in die Abhängigkeit eines ausländischen Investors, der kurzerhand die ihm gehörenden Bergbahnen abstellt, wenn man seinen Forderungen nicht nachkommt? Warum sorgen wir nicht dafür, dass solche überlebenswichtigen Infrastruktur-Unternehmen in öffentlichem Besitz bleiben?
Warum lässt die Politik zu, dass Wirtschaftsperlen wie Syngenta, Eterna, Saurer, Swissmetal und Swissport an China verkauft werden, damit das Regime in Peking seinen Masterplan verwirklichen kann, eine weltweite Führungsrolle zu spielen?
Warum sind wir manchmal so naiv?