Auf einen Blick
- Preisüberwacher lädt zum Kaufkraftgipfel ein
- Ein Drittel der Preise ohne wirksamen Wettbewerb
- Erstes Gipfeltreffen führte zu erfolgreichem Mehrwertsteuer-Monitoring
Krankenkassenprämien, Mieten, Lebensmittel, ÖV, Strom, Benzin – die Liste der Preis-Sorgen ist lang und die Frage: «Wie soll ich das nur zahlen?» beschäftigt viele Menschen in unserem Land.
Als Preisüberwacher ist mir ein gesetzlicher Rahmen gesteckt. Mein Einsatz ist immer dann möglich, wenn Sie keine Möglichkeiten zum Ausweichen haben: Wenn es unter den Anbietern keinen wirksamen Wettbewerb gibt bzw. wenn er gar nicht gewollt ist. Bei rund einem Drittel aller Preise ist das so – denken Sie beispielsweise an die Briefpost, an den ÖV oder auch die Preise für die Wasserversorgung. Wenn Sie hingegen sehr ähnliche Produkte in verschiedenen Geschäften kaufen können, dann muss der Wettbewerb für den «richtigen» Preis sorgen.
Tatsache ist, im Portemonnaie spielt dieser Unterschied keine Rolle. Ebbe ist Ebbe – egal warum. Da der Handlungsbedarf für viele gross ist, möchte ich mehr tun und alle, die etwas Positives beitragen können, dazu einladen.
Deshalb habe ich Vertreter der Wirtschaft und des Konsumentenschutzes am 24. Oktober zu einem weiteren Kaufkraftgipfel eingeladen. Im Beisein der Wissenschaft werden wir Massnahmen suchen und hoffentlich auch finden, wie die Kaufkraft der Bevölkerung gestärkt werden kann. Ich hoffe sehr, dass wir eine Vielzahl geeigneter, möglichst wirkungsvoller Massnahmen ausfindig machen, die Sie finanziell entlasten können. Die Umsetzung dieser Massnahmen werden wir dann gemeinsam von den zuständigen Entscheidern einfordern.
Gern gebe ich Ihnen noch ein Update zum ersten Kaufkraftgipfel, der im letzten Jahr stattfand. Ich hatte dort angekündigt, dass mein Büro ein breit angelegtes Mehrwertsteuer-Monitoring durchzuführen würde, um allfällige Preiserhöhungen, die in der Mehrwertsteuererhöhung versteckt sein könnten, aufzuspüren. In der Folge kündigte ein erster Detailhändler an, den Mehrwertsteueranstieg nicht an die Kundschaft weitergeben zu wollen – und hielt sich daran. Seinem Beispiel folgten die meisten anderen. Das Monitoring zeigte dann auch, dass kaum ein Detailhändler die Mehrwertsteuererhöhung für ungerechtfertigte Preiserhöhungen nutzte. Prävention in ihren verschiedenen Formen und Ausprägungen ist ein wirksames, von uns oft genutztes, wenn auch häufig nicht sichtbares Instrument. Das Ergebnis hat mich jedenfalls sehr gefreut und erleichtert.