Mit dem Untergang der kommunistischen Sowjetunion 1990 ist der ideologische Feind im Kalten Krieg gefallen. Heinz Häsler erklärte Ende der 1990er-Jahre als Chef der Armee die militärische Lage: «Es ist weit und breit kein Feind in Sicht.»
Die Armee soll den Frieden sichern. Motiviert das die Soldaten ausreichend? Eine Armee übt den Ernstfall. Den es für die Schweiz seit 200 Jahren nicht gibt. Sie simuliert ihn mit Manövern. Das ist halt doch eine militärische Scheinwelt. Wechseln Verteidigungsminister deshalb immer wieder so schnell wie möglich in ein anderes Departement? Zuletzt Guy Parmelin nach drei Jahren.
Bloss weg von hier!
Samuel Schmid blieb bis zu seinem Rücktritt 2008 VBS-Chef. Was sonst? Seine SVP hatte ihn längst zum «halben Bundesrat» degradiert.
Ueli Maurer startete als sein Nachfolger mit einem Flop. Er versprach «die beste Armee der Welt». Maurer ist erst als Finanzminister Bundesrat geworden.
Nun ist Viola Amherd VBS-Chefin. Sie weckt Erwartungen. Auch sie wird sich über die mächtige Militärbürokratie ärgern müssen. Was die Büroobersten schon alles vergeigt haben, geht auf keine Kuhhaut. Letztes Beispiel: 2200 Duro-Lastwagen werden für 500 Millionen Franken saniert. Neue hätten weniger gekostet. Parmelin hätte eingreifen müssen: So nicht, meine Herren. Dafür ist er gewählt worden.
Was macht ein Militärattaché?
Die Armee zahlt, weiss der Kuckuck wieso, regelmässig Höchstpreise. Das kann Amherd stoppen. Sie hat zwar den ersten Test nicht bestanden. Den buche ich als Anfängerfehler ab. Nun weiss sie, wie glitschig das VBS-Parkett ist.
Ausbildungschef Daniel Baumgartner bat Amherd um Versetzung als Militärattaché nach Washington. Den Schoggijob hat er bekommen. Erst noch zum alten Lohn von 300′000 Franken. Laut Lohngesetz wären es 190‘000. Solche Gefälligkeiten sind in diesem Departement branchenüblich. Sie abzustellen, wäre verdienstvoll. Damit es nicht weitergeht wie bisher.
In meinen 34 Jahren als kritischer Militärpolitiker im Bundeshaus habe ich nichts ausgelassen und erlebte dabei Unglaubliches. Eines schaffte ich nicht: herauszufinden, was ein Militärattaché eigentlich macht.
Helmut Hubacher (92) war von 1975 bis 1990 Präsident der SP Schweiz. Er schreibt jeden zweiten Mittwoch im BLICK.