So lautet in etwa die Bilanz der abtretenden Bundesrätin Amherd. Während sie sich medienwirksam um Funktionsunterwäsche für Soldatinnen kümmert, hat der Bundesrat gleichzeitig die Munitionsfabrik an die italienische Beretta verkauft, in einer Zeit, wo in Europa Krieg und Mangel an allen Waffen herrscht. Wie man als Bundesrat auf die Idee kommen kann, einen strategischen Rüstungsbetrieb zu verscherbeln, grenzt an Debilität.
Heute sollte es langsam jedem dämmern, dass sich die Zeiten geändert haben. Anstatt neutral zu bleiben, wollten sich Bundesrat Cassis und Bundesrätin Amherd als Friedensstifter in Szene setzen und haben eine teure und unnütze Bürgenstockkonferenz abgehalten. Nach der Kehrtwende von Donald Trump stehen wir nun mit abgesägten Hosen da.
Wer nun glaubt, dass man sich im Bundesrat und bei den anderen Parteien mit den wichtigen Fragen beschäftigt, die grosse Auswirkungen auf unser Land haben könnten, sieht sich getäuscht. Mitte und FDP bekriegen sich gegenseitig. Eine Ständerätin der Mitte beschuldigt Bundesrätin Keller-Sutter, eine Amtsgeheimnisverletzung begangen zu haben. Man will eine fähige Bundesrätin verdreckeln, weil man selber nichts auf die Reihe kriegt. Die Linken, welche die Armee abschaffen wollen, möchten gerne eine PUK, damit sie ein politisches Ränkespiel treiben können.
Der Bundesrat muss sich jetzt auf folgende Szenarien vorbereiten, die für die Schweiz von existenzieller Bedeutung sind. Erstens: Was macht die Schweiz, wenn weitere Zehntausende Personen aus der Ukraine wegwollen? Zweitens: Was macht die Schweiz, wenn die USA die Sanktionen gegen Russland aufheben, die EU aber nicht? Drittens: Was macht die Schweiz, wenn die Situation im Nahen Osten eskaliert und sich Hunderttausende auf den Weg nach Europa machen?
Man sollte nicht noch einmal die gleichen Fehler begehen wie beim Ausbruch des Ukraine-Kriegs, wo man völlig unvorbereitet und deshalb in aller Hast einen Fehlentscheid nach dem anderen getroffen hat. Bundesrat, bitte aufwachen!
* Alfred Heer ist Unternehmer und Zürcher SVP-Nationalrat. Er schreibt hier abwechselnd mit Aline Trede.