Die Schweiz mutmasst, wie schlecht es ihrer Armee geht. Wie viel Geld fehlt? Wo liegt das Problem? Wer hat welche Fehler gemacht? Steht die Bundespräsidentin endlich hin?
Womöglich ist das alles ein toller Marketingcoup. Mit dem Resultat: mehr Geld.
Begonnen hat das Ganze mit der Absage von Armee-Grossanlässen. Sofort starteten Diskussionen über die finanzielle Lage der Armee. Dann hat SRF vertrauliche Dokumente veröffentlicht, die ein Finanzloch von 1,4 Milliarden Franken aufzeigen.
Die Armeespitze erklärte, das habe mit der verzögerten Aufstockung ihres Budgets zu tun. Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine hatte das Parlament 2022 beschlossen, der Armee bis 2030 ein Prozent des BIP zur Verfügung zu stellen. Doch der Bundesrat entschied wenige Wochen später, der Erhöhung bis 2035 Zeit zu geben. Nun stellt sich die Armee auf den Standpunkt, ein massives Finanzproblem zu haben, weil ihr durch den langsameren Zeitplan über zehn Milliarden entgehen. Innert drei Wochen, wirklich?
Die Ursache des Finanzproblems ist jedoch nicht die Verzögerung durch die Regierung, sondern der Kampfjet F-35.
Im Planungsbeschluss des Bundesrats war nie die Rede von Extrageld für den Flieger. War das politisches Kalkül? Die Armee war sich bewusst, dass sich die Kampfjet-Abstimmung nicht gewinnen lässt, wenn zusätzliche Milliarden beantragt werden.
Das Budget der Armee verdoppelt sich bis ins Jahr 2035 auf knapp zehn Milliarden. Von den Querschnittskürzungen im Voranschlag 2024 war das Verteidigungsdepartement als einziges ausgenommen. Trotzdem gibt es jetzt ein Finanzloch und die Armee sagt nicht, was Sache ist. Die Politik sieht sich wieder im Zugzwang, mehr Geld zu sprechen. Das ist absurd. Die Armee hat ihre Finanzen nicht im Griff und statt am Führungsdefizit zu arbeiten, soll noch mehr Geld in die Armee gesteckt werden. Und die hauptverantwortliche Bundesrätin schweigt.
* Aline Trede ist Fraktionschefin der Grünen im Nationalrat und Umweltwissenschaftlerin. Sie schreibt jeden zweiten Sonntag für uns – im Turnus mit SVP-Nationalrat Alfred Heer.