Mit vorsichtigem Optimismus geht Uno-Vermittler Espen Barth Eide in die neue Verhandlungsrunde zur Überwindung der Teilung Zyperns. «Die Teilnehmer haben beteuert, dass sie mit der Absicht kommen, alle ausstehenden Probleme zu lösen», sagte Eide heute in Genf.
«Es wird aber hart, die Seiten sind in ihren Ausgangspunkten weit voneinander entfernt», sagte der norwegische Politiker.
Die Gespräche beginnen morgen im Walliser Bergdorf Crans-Montana VS. Die Verhandlungen können bis 7. Juli dauern. Bis zu diesem Datum gibt es eine konkrete Tagesordnung.
Grosse Hoffnungen
Zum Auftakt sind neben den Vertretern der griechischen und türkischen Bevölkerungsteilen aus Zypern, Nikos Anastasiades und Mustafa Akinci, auch Griechenland und die Türkei mit am Verhandlungstisch. Sie sind die Garantiemächte und schicken ihre Aussenminister. Ins Wallis reist aber auch der britische Aussenminister Boris Johnson als Vertreter der einstigen Kolonialmacht. Alle Aussenminister wollten bis Ende der Woche bleiben, sagte Eide.
Die Europäische Union wird durch den Vizepräsidenten der Kommission, Frans Timmermans, und die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini vertreten. Gegen Ende der Woche will auch Uno-Generalsekretär Antonio Guterres anreisen, unter dessen Schirmherrschaft die Verhandlungen stehen. Man setzt grosse Hoffnungen auf die Konferenz.
Zypern ist seit einem griechischen Putsch und einer türkischen Invasion 1974 geteilt. Im grösseren griechischen Teil im Süden leben dreimal so viele Menschen wie im türkischen Teil im Norden.
Anastasiades und Akinci verhandeln seit gut zwei Jahren über eine Wiedervereinigung. Angedacht ist eine Föderation aus zwei Bundesstaaten mit weitgehender Selbstverwaltung der beiden Volksgruppen. Die Verhandlungen sind weiter fortgeschritten als alle bisherigen Lösungsversuche in den vergangenen 43 Jahren der Teilung.
Bleibt Türkei auch in Zukunft Garantiemacht?
Es bleiben aber ungelöste Fragen: Dazu gehört vor allem das Thema Sicherheit und Garantien, das gleich zu Beginn der Konferenz auf der Tagesordnung steht. Die türkische Regierung besteht darauf, dass die Türkei auch in Zukunft Garantiemacht eines wiedervereinigten Zypern bleibt, zum Schutz der türkischen Volksgruppe, die einen Fünftel der Inselbevölkerung stellt.
Für die Inselgriechen ist das heikel, weil die Türkei 1974 die Besetzung Nordzyperns mit ihren Befugnissen als Garantiemacht rechtfertigte. Die Griechen finden, als EU-Staat brauche Zypern keine Schutzmächte, schon gar nicht die Türkei, die gar nicht EU-Mitglied ist. Zu diesem Thema gehört auch ein Abzug der über 30'000 türkischen Besatzungssoldaten im Norden der Insel. Grossbritannien wiederum betreibt zwei Militärstützpunkte auf Zypern.
Beide Seiten verhandeln parallel unter anderem über Entschädigungen für Vertriebene, die genauen Grenzen zwischen den Bundesstaaten und die Modalitäten der Präsidentschaft.
Die objektiven Voraussetzungen für eine Zypernlösung sind besser als je zuvor. Dennoch überwiegt nach den vielen gescheiterten Anläufen der Vergangenheit die Skepsis. Einig sind sich die meisten Beobachter in einem Punkt: Endet auch die Konferenz von Crans-Montana im Streit, wird die Zypernteilung auf Jahrzehnte zementiert. (SDA/hlm)