US-Präsident Donald Trump (74) dürfte voraussichtlich schon kommende Woche einen Vorschlag für die Nachfolge der verstorbenen Verfassungsrichterin Ruth Bader Ginsburg (†87) machen. «Es wird eine Frau sein», kündigte Trump am Samstag (Ortszeit) bei einem Wahlkampfauftritt in Fayetteville im Bundesstaat North Carolina an.
Laut US-Medienberichten will Trump zwischen zwei Kandidatinnen entscheiden. Eine davon ist Barbara Lagoa, eine erfahrene Richterin aus Florida mit kubanischen Wurzeln. Die 52-jährige Lagoa diente ab Januar 2019 am Supreme Court von Florida. Im September 2019 wurde sie von Trump ans Berufungsgericht der südöstlichen US-Bundesstaaten berufen. Lagoa wird dem konservativen Lager zugerechnet. «Sie ist eine aussergewöhnliche Person, ich habe unglaubliche Dinge über sie gehört», so Trump einst über Lagoa.
Ebenfalls im Gespräch ist Berufungsrichterin Amy Coney Barrett (48) aus New Orleans, Louisiana. Wie Lagoa gehört auch Barrett dem konservativen Lager an und sei vom Weissen Haus auch schon für die mögliche Ginsburg-Nachfolge interviewt worden.
Ernennung noch vor US-Wahlen?
Die Richter am Obersten Gericht der USA werden vom Präsidenten vorgeschlagen, vom Senat bestätigt und auf Lebenszeit ernannt. Die Republikaner halten im Senat die Mehrheit mit 53 der 100 Stimmen. Er würde es vorziehen, sagte Trump, dass die Kammer noch vor der Präsidentenwahl am 3. November abstimmt.
Unklar ist, ob auch eine Mehrheit für die schnelle Neubesetzung des vakanten Richterpostens am Supreme Court zustande kommt. Denn zwischen den politischen Lagern ist heftig umstritten, ob die Republikaner so kurz vor dem Ende der aktuellen Amtszeit Trumps noch über die Schlüsselpersonalie entscheiden sollten.
Rechtsrutsch des Obersten US-Gerichts?
Das Oberste Gericht hat in den USA oft das letzte Wort bei umstrittenen Grundsatzfragen zu Streitthemen wie Abtreibung, Einwanderung, Waffenrecht und Diskriminierung. Es hat neun Richter - und nach dem Tod von Ginsburg werden nur noch drei klar dem liberalen Lager zugerechnet, alle anderen gelten als mehr oder minder konservativ. Da die Spitzenjuristen auf Lebenszeit ernannt sind, könnten Trump und die Republikaner durch schnelles Handeln die konservative Mehrheit im Supreme Court auf Jahre, vielleicht sogar Jahrzehnte festigen.
Die Demokraten hatten deshalb dazu aufgerufen, mit einer Nominierung bis zur nächsten Präsidenten-Amtszeit zu warten, die am 20. Januar 2021 beginnt. Sie hoffen auf einen Wahlsieg ihres Präsidentschaftskandidaten Joe Biden (77) - und verweisen darauf, dass die Republikaner im Senat vor vier Jahren mit einem Verweis auf das damalige Wahljahr einen Kandidaten des scheidenden Präsidenten Barack Obama blockierten. (kes/SDA)
Ein Wort kommt in Nachrufen auf Ruth Bader Ginsburg (†87) immer wieder vor: Rockstar. Die Kämpferin für Frauenrechte war mit Abstand die bekannteste Richterin am Supreme Court, dem Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten. Über sie erschienen Filme und Kinderbücher, in den USA verkleiden sich Mädchen zu Halloween als «RBG». Das Internet ist seit Jahren richtiggehend verrückt nach Fotos von der Frau mit dem spröden Blick.
Ginsburg sprach seit 1993 als zweite Frau Recht am obersten Gericht, gehörte zu den dienstältesten Richtern im Neunergremium.
Ihre ganze Laufbahn lang beschäftigte sie ein grosses Thema: die Gleichberechtigung der Geschlechter. Schon in ihrer Zeit als Bürgerrechtlerin verschrieb sie sich dem Thema. Sie musste als berufstätige Mutter im Amerika der 50er-Jahre gegen viele Widerstände kämpfen.
Als oberste Richterin stand sie für das Recht auf Abtreibung ein – ein Thema, das in den USA besonders umstritten ist. 1996 entschied das Gericht, dass sich auch Frauen an einer Militärschule einschreiben dürfen, an der bisher nur Männer zugelassen waren. Nach diesem Erfolg liess es sich die Richterin nicht nehmen, am Institut eine Rede zu halten.
Ab 2006 war Ginsburg vorübergehend die einzige Frau im Gremium, sie beschrieb diese Zeit denn auch als die «schlechteste». «Diese acht grossen Männer und dann sitzt da eine kleine Frau. Das war kein gutes Bild», sagte die nur 1,55 grosse Richterin in einem Interview.
Ruth Bader Ginsburg hatte in ihrem Leben mehrere Krebserkrankungen überstanden. Doch am Freitag starb sie an Bauchspeicheldrüsenkrebs.
Ein Wort kommt in Nachrufen auf Ruth Bader Ginsburg (†87) immer wieder vor: Rockstar. Die Kämpferin für Frauenrechte war mit Abstand die bekannteste Richterin am Supreme Court, dem Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten. Über sie erschienen Filme und Kinderbücher, in den USA verkleiden sich Mädchen zu Halloween als «RBG». Das Internet ist seit Jahren richtiggehend verrückt nach Fotos von der Frau mit dem spröden Blick.
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Als oberste Richterin stand sie für das Recht auf Abtreibung ein – ein Thema, das in den USA besonders umstritten ist. 1996 entschied das Gericht, dass sich auch Frauen an einer Militärschule einschreiben dürfen, an der bisher nur Männer zugelassen waren. Nach diesem Erfolg liess es sich die Richterin nicht nehmen, am Institut eine Rede zu halten.
Ab 2006 war Ginsburg vorübergehend die einzige Frau im Gremium, sie beschrieb diese Zeit denn auch als die «schlechteste». «Diese acht grossen Männer und dann sitzt da eine kleine Frau. Das war kein gutes Bild», sagte die nur 1,55 grosse Richterin in einem Interview.
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