157 Abgeordnete stimmten am Dienstag bei einer Gegenstimme für den Gesetzentwurf, die Opposition boykottierte überwiegend die Abstimmung. Die Fidesz-Partei des rechtsnationalistischen Regierungschefs Viktor Orban hatte den Entwurf ins Parlament eingebracht. Bildungsprogramme zu Homosexualität oder Werbung von Grossunternehmen, die sich mit Homosexuellen solidarisch erklären, sollen demnach künftig verboten werden, ebenso wie Aufklärungsbücher zu dem Thema.
Verstoss gegen europäische Werte
Die Opposition boykottierte mit Ausnahme der rechtsradikalen Partei Jobbik die Abstimmung. Kritiker sehen in dem Gesetz eine massive Einschränkung der Meinungsfreiheit und der Kinderrechte. Am Montagabend hatten mehr als 5000 Menschen vor dem Parlament in Budapest gegen das Vorhaben demonstriert.
Werbung von Unternehmen wie Coca-Cola, das sich 2019 für die Rechte von Homosexuellen in Ungarn eingesetzt hatte, ist laut dem neuen Gesetz künftig verboten. Auch Bücher über Homosexualität sind nicht mehr zulässig. Beliebte Filme wie «Bridget Jones – Schokolade zum Frühstück», «Harry Potter» und «Billy Elliot» dürfen gemäss der neuen Rechtsprechung laut dem Fernsehsender RTL Klub Ungarn nur noch spätabends mit einer Freigabe ab 18 Jahren gezeigt werden.
Ungarn war bereits im Dezember mit einem Gesetzespaket gegen Homosexuelle und andere vorgegangen, das international auf Kritik stiess. Es schreibt unter anderem vor, dass das Geburtsgeschlecht nicht geändert werden kann, und untersagt es Homosexuellen, Kinder zu adoptieren.
(AFP)