Wegen Nordirland-Problem?
May verschiebt Brexit-Abstimmung

Am Dienstag hätte das britische Parlament über den Brexit-Vertrag entscheiden sollen. Aus Angst, die Abstimmung zu verlieren, hat Premierministerin Theresa May am Montagnachmittag die Abstimmung abgesagt.
Publiziert: 10.12.2018 um 20:41 Uhr
|
Aktualisiert: 31.07.2022 um 08:18 Uhr

Die britische Premierministerin Theresa May verschiebt die für Dienstag angesetzte Abstimmung im britischen Parlament über das Brexit-Vertragswerk. Wenn das Votum wie geplant abgehalten worden wäre, wäre die Brexit-Abmachung «deutlich» abgelehnt worden, sagte May am Montag im Unterhaus in London. Auch wenn es für das Abkommen viel Zustimmung im Parlament gebe, löse insbesondere die Vereinbarung zur Vermeidung einer Grenze zwischen Nordirland und Irland nach dem Brexit bei vielen grosse Sorgen aus. Sie werde deshalb versuchen, bei anderen EU-Staaten und der EU-Kommission Verbesserungen zu erreichen, sagte sie:

«Wenn Sie einen Schritt zurückgehen, dann ist klar, dass unser Parlament vor einer noch viel grundlegenderen Frage steht: Will dieses Parlament liefern für den Brexit? Eine klare Botschaft on der Scottish National Party, aber wenn das Haus das will, soll das dann per Vereinbarung mit der EU geschehen? Wenn die Antwort «Ja» ist, und davon gehe ich hier für die Mehrheit aus, dann müssen wir uns alle fragen, ob wir bereit zum Kompromiss sind. Denn es wird keinen langfristigen und erfolgreichen Brexit geben ohne Kompromiss auf beiden Seiten der Debatte.»

Der Oppositionsführer und Chef der Labour-Party, Jeremy Corbyn, sagte dazu:

«Wir sind in einer extrem ernsten und noch nie dagewesenen Lage. Die Regierung hat die Kontrolle über die Ereignisse verloren und ist in kompletter Verwirrung. Seit Wochen ist klar, dass der Deal der Premierministerin NICHT das Vertrauen dieses Hauses findet. Dennoch wiederholt sie ständig, dass dies der einzig mögliche Deal sei.»

Bundesaussenminister Heiko Maas bekannte sich in Brüssel zum Brexit-Entwurf:

«Es hat sehr viel Mühe und Monate an Verhandlungen bedurft, bis sich die EU und Grossbritannien auf den Ausstiegsvertrag geeinigt haben. Ich sehe im Moment nicht, was sich daran ändern sollte.»

Der deutsche Aussenhandelsverband BGA sprach mit Blick auf Mays Entscheidung von einem «beispiellosen Desaster».

Was sagst du dazu?