Die deutsche Justiz hat ein Verfahren gegen den Facebook-Gründer Mark Zuckerberg eingeleitet. Auch gegen seine amerikanische Geschäftsführerin Sheryl Sandberg, den Europa-Cheflobbyist Richard Allan sowie die deutsche Eva-Maria Kirschsieper wird ermittelt.
Dabei geht es um Beihilfe zur Volksverhetzung. Der würzburger Anwalt Chan-jo Ju hat eine Strafanzeige gegen die führenden Facebook-Manager eingereicht. Er wirft ihnen Mordaufrufe, Gewaltandrohungen, Holocaustleugnungen und andere Delikte vor, schreibt der «Spiegel».
Das deutsche Gesetz verbietet es, den Holocaust zu leugnen oder gegen Menschen zu hetzen. Facebook muss dementsprechend rechtswidrige Beiträge umgehend löschen. Die Anzeige des Würzburger Anwaltes beinhaltet jedoch eine Liste mit Fällen, in denen diese Regelung nicht respektiert worden sei. Facebook habe auch nach mehrmaligen Aufforderungen heikle Beiträge einfach nicht entfernt oder die Inhalte als unbedenklich eingestuft.
Das Unternehmen steht bereits seit längerem wegen problematischen Beiträgen in der Kritik. Der deutsche Justizminister Heiko Maas hat CEO Zuckerberg gerügt, zu lasch gegen die Verfasser von Hasskommentaren vorzugehen. (vac)