Greta Thunberg (16) dürfte das freuen: Das EU-Parlament in Strassburg hat den «Klimanotstand» für Europa ausgerufen. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag mit grosser Mehrheit für eine entsprechende Resolution.
«Das Europäische Parlament hat sich entschieden, den Klimawandel als das zu benennen, was er ist: ein globaler Notfall», kündigte EU-Parlamentspräsident David Sassoli (63) auf Twitter an. «Ich werde die Nachricht am Montag mit zum Weltklimagipfel in Madrid nehmen.» Die Entscheidung ist ein symbolischer Akt, der aber Druck auf eine konkrete Gesetzgebung aufbauen soll.
429 Parlamentarier sprachen sich dafür aus, es gab 225 Gegenstimmen, 19 Abgeordnete enthielten sich. Mit der Resolution soll unterstrichen werden, dass wegen des Klimawandels dringend gehandelt werden müsse, erklärte das Parlament.
Er sei stolz, eine Mehrheit im Europaparlament erreicht zu haben, um Europa zum ersten Kontinent zu machen, der den Klima- und Umweltnotstand ausruft, sagte der Vorsitzende des Umweltausschusses, Pascal Canfin, nach der Abstimmung. Damit werde die Erwartung der europäischen Bürger erfüllt.
Auch Genf und Basel haben den Notstand ausgerufen
Die Parlamentarier forderten in der Resolution die EU-Kommission, die Mitgliedstaaten und die globalen Akteure auf, umgehend konkrete Massnahmen gegen den Klimawandel zu ergreifen. Ausserdem müsse die neue EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen ihre gesamte Arbeit auf Folgen für Klima und Umwelt abklopfen.
Weltweit sind zahlreiche Städte dem Aufruf von Natur- und Klimaschützern gefolgt: So haben Städte wie Los Angeles in den USA, Vancouver in Kanada, London, Köln, Genf oder Basel bereits ähnliche Resolutionen verabschiedet.
Auch einige nationale Parlamente haben den Klimanotstand ausgerufen. In Grossbritannien hatte sich das Unterhaus im Mai dafür ausgesprochen - rechtlich bindend war die Entscheidung dort jedoch nicht. In Irland stimmten Abgeordnete ebenfalls im Mai einem entsprechenden Antrag zu und erklärten den Klimanotstand. (kin/SDA)