Es scheint ein Kampf gegen Windmühlen! Trotz globalem Krieg gegen den Terror verbreitet der Islamische Staat (IS) nach wie vor Angst und Schrecken. Nun fordert Deutschlands Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (57) eine gemeinsame und härtere Gangart gegen die Terror-Miliz. In der «Bild» hat die CDU-Politikerin einen Sechs-Punkte-Plan vorgestellt.

Politisches Zweckbündnis
«Alle müssen mitmachen», fordert von der Leyen. Die Uneinigkeit der Gegner sei ein Grund für die Stärke des IS. Der  Kampf gegen die Terror-Miliz müsse oberste Priorität haben, für Deutschland, Russland, Frankreich ebenso wie für die Türkei, die USA und die arabischen Staaten.

Militärische Stärke zeigen
Ziel müsse es sein, den IS zu schwächen. Gemäss von der Leyen gehört dazu auch, den Bewegungsradius der Terror-Miliz einzuschränken, ihre Ausbildungscamps zu zerstören und Stadt für Stadt zurückzuerobern.

Kampf auf allen Ebenen
Die Ausreise von Dschihadisten müsse verhindert, die Finanzströme austrocknet und die IS-Propaganda im Netz sabotiert werden, schreibt die Ministerin.

Zusammenarbeit vor Ort
Von der Leyen sieht in den muslimischen Kräften in Syrien und dem Irak potentielle Verbündete. Selbst eine Zusammenarbeit mit syrischen Truppen schliesst sie nicht aus. Gegenüber dem ZDF sagte sie gestern: «Es wird keine Zukunft mit Assad geben, das ist klar.» Es gebe jedoch Teile der syrischen Truppen, die  man einbeziehen könne.

Internationale Konferenz
An der Perspektivkonferenz Anfang Februar in London, sollen Konzepte entwickelt werden, wie die Regionen, in denen der IS gewütet hat, wiederaufgebaut werden können.

Debatte führen
Die Ministerin fordert eine Debatte über den Ursprung von Hass und Radikalisierung. Nur so könne der Teufelskreis der Gewalt durchbrochen werden. (vsc)