Der abgewählte US-Präsident Donald Trump sieht im Zusammenhang mit der gewaltsamen Erstürmung des Kapitols keine persönliche Verantwortung bei sich.
Mit Blick auf seine Rede vor Anhängern am vergangenen Mittwoch unmittelbar vor dem Gewaltausbruch am Sitz des US-Parlaments sagte Trump am Dienstag: «Wenn Sie meine Rede lesen und viele Leute haben es getan – und ich habe es sowohl in den Zeitungen als auch in den Medien, im Fernsehen, gesehen – sie wurde analysiert und die Leute fanden, dass das, was ich gesagt habe, völlig angemessen war.»
Trump äusserte sich vor Journalisten auf dem Flugplatz Joint Base Andrews bei Washington, von wo aus er an die US-Südgrenze nach Texas reisen wollte. Er warf den grossen Tech-Unternehmen – offenbar wegen ihres verschärften Vorgehens gegen bestimmte Nutzer und Beiträge angesichts der angespannten Sicherheitslage in den USA – vor, eine «fürchterliche Sache» für das Land zu tun.
«Ich habe noch nie so eine Wut gesehen»
«Ich glaube, es wird ein katastrophaler Fehler für sie sein. Sie spalten und entzweien und sie zeigen etwas, was ich seit langer Zeit vorhergesagt habe», sagte Trump ohne konkreter zu werden. Ein häufig geäusserter Vorwurf gegen Plattformen wie Facebook und Twitter ist aber, dass sie konservative Stimmen unterdrücken.
«Das verleitet andere dazu, das Gleiche zu tun. Und es verursacht eine Menge Probleme und eine Menge Gefahren», sagte Trump. «Ich habe noch nie so eine Wut gesehen, wie jetzt gerade, und das ist eine fürchterliche Sache», sagte er. «Man muss Gewalt immer vermeiden und wir haben enorme Unterstützung. Wir haben Unterstützung, wahrscheinlich wie niemand jemals zuvor gesehen hat.»
Trump droht ein Amtsenthebung
Sowohl Politiker der Demokraten als auch von Trumps Republikanern werfen dem Präsidenten nach den dramatischen Ereignissen am vergangenen Mittwoch vor, seine Anhänger in seiner Rede aufgestachelt zu haben. Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus treiben deswegen die Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Trump voran. Der Anklagepunkt: «Anstiftung zur Aufruhr». Trump sprach von einer «Fortsetzung der grössten Hexenjagd in der Geschichte der Politik». Das Verfahren sei «absolut lächerlich» und «gefährlich» für das Land.
Trump bezeichnete es am Dienstag auch als «ein echtes Problem», was hochrangige Politiker im Zusammenhang mit den «schrecklichen Unruhen» in Portland, Seattle und anderen US-Städten gesagt hätten. Im Sommer hatte es nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz Ende Mai im ganzen Land Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt gegeben. Teilweise kam es dabei zu Ausschreitungen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften.
Trump hatte dafür die «radikale Linke» verantwortlich gemacht, Demonstranten allgemein als «Anarchisten», «Unruhestifter» und «Plünderer» bezeichnet und «Gesetzlosigkeit» auf den amerikanischen Strassen aufs Schärfste verurteilt. (SDA)