In den jüngsten Verhandlungen in Paris sei eine Kreditlinie in Höhe von ungefähr 15 Milliarden US-Dollar in Aussicht gestellt worden, erklärte Vizeaussenminister Abbas Araghchi laut Nachrichtenagentur Isna am Mittwoch. Erst sobald diese ausgezahlt sei, werde der Iran weitere Verhandlungen führen.
Warum will der Iran mehr Geld?
Der Kredit soll nach Angaben von Araghchi als eine Art Entschädigung für die US-Wirtschaftssanktionen dienen. Der Iran hatte vor den Sanktionen noch 2,8 Millionen Barrel Öl am Tag exportiert, nun soll der Export nur noch bei unter einer Million Barrel liegen. Wegen der US-Sanktionen steckt der Iran in einer akuten Wirtschaftskrise, auch weil der Ölexport die Haupteinnahmequelle des Gottesstaates ist.
Über den derzeit diskutierten Kredit gab es nach Angaben von Araghchi allerdings zuletzt noch «ernsthafte Differenzen». So will der Iran das Geld umgehend komplett ausgezahlt bekommen, während den Europäern eine Zahlung in drei Raten vorschwebt.
Streit um Schifffahrt
Zudem lehnt es Iran ab, für den Kredit auf politische Forderungen einzugehen, die direkt nichts mit dem Atomprogramm zu tun haben. So sollen die Europäer unter anderem Garantien zur Sicherheit der Schifffahrt im Persischen Golf sowie die Einstellung des iranischen Raketenprogramms und eine Ende der iranischen Zusammenarbeit mit anti-israelischen Milizen wie der Hisbollah im Libanon verlangen. Dazu gab es von Araghchi ein klares Nein. «Über unsere roten Linien werden wir mit niemandem verhandeln», sagte er.
Iran droht mit Urananreicherung
Hintergrund des Konfliktes um das internationale Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe ist in erster Linie die Politik der USA. Diese waren 2018 im Alleingang aus dem Abkommen ausgestiegen, um den Iran mit maximalem Druck zu einem Kurswechsel in der als aggressiv erachteten Aussenpolitik zu zwingen.
Der Iran reagierte darauf zuletzt mit einem Wiederhochfahren der Urananreicherung. Zudem droht Teheran mit einer Behinderung des wichtigen Schiffsverkehrs durch die Strasse von Hormus.
Das sind die wichtigsten Vereinbarungen aus dem Vertrag zum iranischen Atomprogramm:
- Uran-Anreicherung
Die Herstellung atomarer Waffen ist nur möglich, wenn man genug spaltbares Material zur Verfügung hat. Das Abkommen legte deshalb den Grenzwert von 3,67 Prozent fest, bis zu dem der Iran Uran anreichern darf. Für Atomwaffen ist ein Anreicherungsgrad von 90 Prozent nötig. Vor dem Abkommen reicherte der Iran Uran bis zu 20 Prozent an.
- Uran-Vorräte
Der Bestand an niedrig angereichertem Uran darf 300 Kilogramm nicht überschreiten, und zwar für 15 Jahre, legte das Abkommen 2015 fest.
- Anreicherungskapazitäten
Der Iran hat zwei Anlagen zur Anreicherung von Uran, die teilweise unter der Erde liegen. Das Abkommens legte fest, dass die Zahl der Zentrifugen um mehr als zwei Drittel reduziert wird. Die Forschung und Entwicklung zur Uran-Anreicherung ist in den Anlagen seitdem nur noch in einem kleineren Massstab erlaubt. Damit sollte verhindert werden, dass die Kapazität für eine Anreicherung sprunghaft ansteigt.
- Plutonium
Der Iran war 2015 von der Verarbeitung von Plutonium zu waffenfähigem Material noch weiter entfernt als von Uran. Im Schwerwasser-Reaktor Arak hätte möglicherweise irgendwann Plutonium hergestellt werden können, doch das Abkommen verlangte, den Reaktorkern mit Zement aufzufüllen. Unter der Aufsicht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA sollte der Reaktor so umgebaut werden, dass die Produktion von Plutonium minimiert wird und im Normalbetrieb kein waffenfähiges Plutonium anfällt. Neue Schwerwasser-Reaktoren darf der Iran nicht bauen.
Das sind die wichtigsten Vereinbarungen aus dem Vertrag zum iranischen Atomprogramm:
- Uran-Anreicherung
Die Herstellung atomarer Waffen ist nur möglich, wenn man genug spaltbares Material zur Verfügung hat. Das Abkommen legte deshalb den Grenzwert von 3,67 Prozent fest, bis zu dem der Iran Uran anreichern darf. Für Atomwaffen ist ein Anreicherungsgrad von 90 Prozent nötig. Vor dem Abkommen reicherte der Iran Uran bis zu 20 Prozent an.
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Der Bestand an niedrig angereichertem Uran darf 300 Kilogramm nicht überschreiten, und zwar für 15 Jahre, legte das Abkommen 2015 fest.
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Der Iran war 2015 von der Verarbeitung von Plutonium zu waffenfähigem Material noch weiter entfernt als von Uran. Im Schwerwasser-Reaktor Arak hätte möglicherweise irgendwann Plutonium hergestellt werden können, doch das Abkommen verlangte, den Reaktorkern mit Zement aufzufüllen. Unter der Aufsicht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA sollte der Reaktor so umgebaut werden, dass die Produktion von Plutonium minimiert wird und im Normalbetrieb kein waffenfähiges Plutonium anfällt. Neue Schwerwasser-Reaktoren darf der Iran nicht bauen.
Deutschland, Frankreich und Grossbritannien halten den US-Kurs für falsch und bemühen sich derzeit gemeinsam mit den anderen EU-Staaten sowie China und Russland darum, das Atomabkommen zu retten. Dabei geht es vor allem darum, dem Iran die wirtschaftlichen Vorteile zu sichern, die ihm über das Abkommen für eine Einschränkung seines Atomprogramms versprochen worden waren. Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte dazu beim G7-Gipfel in Biarritz eine neue diplomatische Initiative gestartet. (SDA)
Der Konflikt zwischen dem Iran und den USA spitzt sich immer weiter zu. Im Newsticker halten wir Sie über die Vorkommnisse auf dem Laufenden.
Der Konflikt zwischen dem Iran und den USA spitzt sich immer weiter zu. Im Newsticker halten wir Sie über die Vorkommnisse auf dem Laufenden.
Mehrere Zwischenfälle mit Handelsschiffen nahe der Meerenge von Hormus haben in den vergangenen Monaten den Blick auf diese wichtige Seestrasse gelenkt. Rund ein Drittel des auf dem Seeweg transportierten Öls wird durch die Meerenge zwischen dem Iran und dem Oman befördert.
Blockade bedroht internationale Ölmärkte
Eine Sperrung dieses strategisch wichtigen Nadelöhrs würde den Ölpreis in die Höhe treiben mit katastrophalen Folgen für die Weltwirtschaft. Schon die jüngsten Vorfälle sorgten daher für Nervosität an den Ölmärkten.
Angesichts des Streits um das internationale Atomabkommen mit dem Iran und der Wirtschaftsblockade der USA hat Teheran wiederholt gedroht, die Seestrasse zu blockieren. Die Meerenge zwischen dem Persischen Golf und dem Golf von Oman ist nur 50 Kilometer breit. Auch wenn die iranische Marine den USA militärisch nicht gewachsen ist, wäre es nicht schwer für sie, eine Durchfahrt durch Seeminen zu blockieren.
Seit Jahrhunderten wichtiger Handelsweg
Die Meerenge von Hormus ist schon seit Jahrhunderten eine wichtige Handelsroute. Auf den Inseln Hormus und Keschm errichteten die Portugiesen im 16. Jahrhundert Festungen und Handelsstützpunkte. Heute sind die iranischen Inseln wegen ihrer dramatischen Felsformationen und Mangrovenwälder beliebte Touristenziele. Weitere Inseln in der Mitte der Seestrasse sind zwischen dem Iran und den Vereinigten Arabischen Emiraten umstritten.
Mehrere Zwischenfälle mit Handelsschiffen nahe der Meerenge von Hormus haben in den vergangenen Monaten den Blick auf diese wichtige Seestrasse gelenkt. Rund ein Drittel des auf dem Seeweg transportierten Öls wird durch die Meerenge zwischen dem Iran und dem Oman befördert.
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Seit Jahrhunderten wichtiger Handelsweg
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