Auf einen Blick
- Donald Trump wird für die nächsten vier Jahre US-Präsident
- Trump besetzt wichtige Posten – die Übersicht gibts hier
- Bitcoin erreicht nach Wahl neue Höchstwerte
Will Trump jetzt Grönland kaufen?
Die USA und Grönland: Eine unendliche Geschichte? Schon 1867 prüfte das Aussenministerium der Amerikaner einen Kauf von Grönland, 1946 bot Präsident Harry Truman Dänemark 100 Millionen Dollar an – abgelehnt! 2019 bekundete auch der designierte US-Präsident Donald Trump (78) während seiner ersten Amtszeit Interesse an einem Kauf.
«Dänemark ist im Grunde genommen der Eigentümer», sagte er damals zu Reportern. «Wir sind gut mit Dänemark verbündet, wir schützen Dänemark. Als das Konzept aufkam, sagte ich: Sicherlich wäre ich dabei. Strategisch ist es interessant und wir wären interessiert.» Ausserdem postete er auf X (damals noch Twitter) ein Bild der grönländischen Küste mit einem bearbeiteten Trump-Tower. Die Bildunterschrift lautete: «Ich verspreche, dies nicht mit Grönland zu tun!»
Dänen-Abgeordneter lehnt Grönland-Deal ab
Nun hat ein Trump-Verbündeter den Grönland-Deal wieder ins Spiel gebracht. Der republikanische Kongressabgeordnete Mike Collins (57) aus dem Bundesstaat Georgia postete am 7. November eine Art Wahlkarte, auf der Grönland zu sehen ist. Das Gebiet wählt auf der Karte republikanisch. Die vielsagende Bildunterschrift: «Projekt 2029.»
Prompt kam aus Dänemark Gegenwind für die Idee. Der dänische Abgeordnete Rasmus Jarlov (47) schrieb auf der Plattform X: «Die grönländische Unabhängigkeit erfordert die Zustimmung des dänischen Parlaments und eine Änderung unserer Verfassung. Ich kann Ihnen garantieren, dass wir auf keinen Fall der Unabhängigkeit zustimmen würden, damit Sie Grönland kaufen können. Nette Fantasie, aber vergessen Sie es.»
Trump nominiert Nato-Botschafter
Der designierte US-Präsident Donald Trump (78) hat den künftigen US-Botschafter bei der Nato nominiert. Trump entschied sich für den früheren Generalstaatsanwalt Matthew G. Whitaker aus dem US-Bundesstaat Iowa. «Matt wird die Beziehungen mit unseren Nato-Verbündeten stärken und im Angesicht von Bedrohungen für Frieden und Stabilität standhaft bleiben. Er wird Amerika an die erste Stelle setzen», versprach Trump in einer Erklärung.
Wrestling-Unternehmerin soll Bildungsministerin werden
Eine Vertraute von Donald Trump, die einst eine Wrestling-Unternehmerin war, soll nächste US-Bildungsministerin werden. Linda McMahon werde Amerika zur «Nummer eins bei Bildung in der Welt machen», schreibt der designierte US-Präsident in einer Mitteilung.
Die 76-jährige McMahon war in Trumps erster Regierung Chefin einer für kleine Unternehmen zuständigen Behörde. Sie ist mit Vince McMahon verheiratet, mit dem zusammen sie die Wrestling-Liga WWE gross machte. Zeitweise war sie auch WWE-Chefin, ging dann aber in die Politik und versuchte erfolglos, in den US-Senat gewählt zu werden.
McMahon ist aktuell Co-Chefin von Trumps Team, das die Amtsübernahme des Republikaners am 20. Januar vorbereitet. Im Wahlkampf erklärte Trump, er wolle das Bildungsministerium abschaffen.
Wer sonst noch Teil von Trumps neuer Regierung wird, liest du hier.
Wichtiger Gesundheitsposten für TV-Arzt
Mit dem TV-Arzt Mehmet Oz soll eine weitere Fernseh-Persönlichkeit in Donald Trumps neue Regierungsmannschaft einziehen. Oz solle Chef der Gesundheitssysteme Medicare und Medicaid werden, kündigt der designierte US-Präsident an.
Über Medicare und Medicaid werden mehr als 100 Millionen Amerikaner mit medizinischen Leistungen versorgt. Medicare ist für Menschen im Alter über 65 Jahren. Medicaid übernimmt zumindest teilweise die Kosten von Behandlungen und Medikamenten für Menschen mit niedrigen Einkommen.
Oz setzte sich in der Vergangenheit für mehr private Leistungen in dem System ein. Er machte sich einen Namen als Herzchirurg und Professor an der Columbia University und war Moderator der «Dr. Oz Show».
Trump ernennt Wall-Street-Milliardär Howard Lutnick zum Handelsminister
Auf seinem sozialen Netzwerk «Truth Social» gab Trump den nächsten Mann in seinem Regierungsteam bekannt. Der Milliardär Howard Lutnick (63) wird somit neuer Handelsminister. Zuvor galt dieser als Anwärter auf den Posten des Finanzministers.
Lutnick ist nicht nur langjähriger Freund von Trump, sondern teilt auch dessen Interesse, Arbeitsplätze wieder in die USA zu holen und die Akzeptanz von Kryptowährungen zu erhöhen, wie «Spiegel» schreibt.
Lutnick leitet den Finanzdienstleister Cantor Fitzgerald, die bis 2001 seine Büros in den oberen Etagen des World Trade Centers hatte. Bei den Terroranschlägen vom 11. September starben 658 von 960 Mitarbeitenden. Lutnick selber überlebte die Tragödie, weil er seinen Sohn in den Kindergarten brachte. Er traf erst am Ort des Geschehens ein, als die Flugzeuge eingeschlagen hatten. Er brachte sich unter einem Auto in Sicherheit.
Die wichtigste Aufgabe für den neuen Handelsminister dürfte die Umsetzung von Exportkontrollen im Technologie-Konflikt mit China sein.
Staatsanwalt bereit für Verschiebung von Strafmassverkündung
Im Schweigegeld-Prozess gegen den designierten US-Präsidenten Donald Trump will die Staatsanwaltschaft an der Verurteilung des 78-Jährigen festhalten. Zugleich zeigte sich Bezirksstaatsanwalt Alvin Bragg aber offen dafür, die eigentlich für kommende Woche geplante Strafmassverkündung auf Jahre zu verschieben - bis nach dem Ende der zweiten vierjährigen Amtszeit des Republikaners.
In einem Schreiben an Richter Juan Merchan argumentierte Bragg, kein Gesetz besage, dass die strafrechtliche Immunität eines Präsidenten sich auf ein Verfahren auswirke, während dem der Angeklagte noch keine Immunität innehatte.
Zudem handle es sich bei dem verurteilten Verhalten Trumps um Straftaten, die noch vor dessen erster Amtszeit als Präsident lagen und damit ebenfalls keinen besonderen rechtlichen Schutz geniessen.
Zu einer möglichen Verschiebung schrieb Bragg: «Angesichts der Notwendigkeit, konkurrierende verfassungsrechtliche Interessen» abzuwägen, müsse unter anderem eine Verschiebung aller weiteren Handlungen «bis nach dem Ende der bevorstehenden Amtszeit des Angeklagten» in Betracht gezogen werden.
Trump vor zweiter Amtszeit im Weissen Haus
Eine erwartete Entscheidung des Richters zum weiteren Vorgehen stand zunächst noch aus. Bleibt es bei dem Schuldspruch, dürfte Trump schon in wenigen Wochen der erste strafrechtlich verurteilte amtierende US-Präsident sein.
Trump soll am 20. Januar für seine zweite Amtszeit an der Staatsspitze vereidigt werden. Diese wird regulär bis Januar 2029 dauern, Trump wäre dann 82 Jahre alt.
Trump beruft sich auf Urteil des Obersten Gerichtshofs der USA
Der Supreme Court hatte Anfang Juli mit seiner rechtskonservativen Richter-Mehrheit entschieden, dass Trump für gewisse Amtshandlungen Immunität geniesst. Dieses historische Grundsatzurteil wollen die Anwälte des Republikaners nutzen, um das Urteil im Schweigegeld-Prozess doch noch zu kippen. Als Präsident muss Trump zudem handlungsfähig sein, was durch eine Strafe in dem Fall behindert werden könnte.
Geschworene in New York hatten Trump Ende Mai in 34 Anklagepunkten für schuldig befunden. In dem Prozess ging es um die illegale Verschleierung von 130'000 Dollar Schweigegeldzahlungen an eine Pornodarstellerin, um sich Vorteile im Wahlkampf 2016 zu verschaffen.
Es drohen ihm im schlimmsten Fall mehrere Jahre Haft - dies wird jedoch auch mit Blick auf die bevorstehende Präsidentschaft als unwahrscheinlich gesehen.
Sean Duffy als Verkehrsminister nominiert
Donald Trump will sich den nächsten TV-Moderator in die Regierung holen. Der ehemalige Kongressabgeordnete Sean Duffy soll das Amt des Verkehrsministers übernehmen. Er solle unter anderem «eine goldene Ära des Reisens» einläuten, heisst es in einer Ankündigung des designierten US-Präsidenten. Der 53-jährige Duffy war von 2011 bis 2019 Mitglied des US-Repräsentantenhauses und ist aktuell Co-Moderator einer Sendung beim Sender Fox Business.
Wer sonst noch Teil von Trumps neuer Regierung wird, liest du hier.
Trump bestätigt: Militär soll Abschiebeprogramm unterstützen
Der designierte US-Präsident Donald Trump will für Massenabschiebungen illegal eingereister Migranten auch das Militär einsetzen.
In einer Reaktion auf einen entsprechenden Beitrag eines rechtsgerichteten Aktivisten auf der von ihm mitbegründeten Plattform Truth Social schrieb der Republikaner: «Wahr!!!» Der Aktivist hatte berichtet, Trumps Regierung wolle den Notstand ausrufen und dann das Militär einsetzen.
Bei Straftätern anfangen
Trump will Massenabschiebungen in seiner zweiten Amtszeit zu einer Priorität machen. «Am ersten Tag werde ich das grösste Abschiebeprogramm in der amerikanischen Geschichte starten», sagte er wenige Tage vor der US-Wahl. Die USA seien ein «besetztes Land», warnte er.
Beginnen will Trump demnach mit illegal eingewanderten Straftätern. Die Behauptung, dass die USA von kriminellen Migranten überrannt würden, war ein zentraler Punkt seines Wahlkampfs.
Zustimmung von Kongress und Gerichten
Gerichte könnten Trumps Pläne für Massenabschiebungen aber eventuell durchkreuzen oder verzögern. Zudem bräuchte er für grössere und teurere Vorhaben vermutlich die Zustimmung des US-Kongresses.
Dort haben Trumps Republikaner absehbar in beiden Kammern eine knappe Mehrheit. Trump (78) soll am 20. Januar für seine zweite Amtszeit als Präsident vereidigt werden.
Plant Trump «Gesinnungsprüfung» für Generäle?
Vor seinem Einzug in das weisse Haus will der designierte US-Präsident Donald Trump (78) offenbar auch sicherstellen, dass hochrangige Generäle «auf Linie» bleiben.
Vor wenigen Tagen berichtete das «Wall Street Journal», dass das Trump-Übergangsteam den Entwurf einer Durchführungsverordnung erwägt, mit der ein «Kriegsrat» aus pensionierten hochrangigen Militärangehörigen eingerichtet werden soll. Dieser könnte befugt sein, Drei- und Vier-Sterne-Offiziere zu überprüfen und die Entlassung von Personen zu empfehlen, die als ungeeignet angesehen werden.
Im Gespräch mit «Bild» fügt der deutsche Militärexperte und Politikwissenschaftler hinzu, dass Trump Hinterleute dieses Vorhaben bereits ausarbeiten. «Bereits jetzt beschäftigt sich ein Komitee der kommenden Trump-Administrative mit der politischen Haltung der US-Generalität. Dabei handelt es sich um eine Art Gesinnungsprüfung.»
Task Force gegen «woke Generäle»
Im Wahlkampf versprach Trump, alle «woken Generäle» zu entfernen und Diversitätsprogramme im Militär abzuschaffen. Bei einer Veranstaltung im Oktober kündigte er an, eine Task Force zur Überwachung der «woke Generäle» einzurichten, und schwor: «Sie sind weg.»
Masala stellt weiter die These auf, dass US-Soldaten künftig neue Aufgaben übernehmen müssen: «Trump könnte auch versuchen, das Militär zur Umsetzung seiner politischen Agenda zu benutzen – zum Beispiel zur Abschiebung von Migranten», so Masala. Dafür müsste Trump Generäle und Top-Militärs absägen, die sich dem entgegenstellen. Dies habe Trump bereits in seinem Wahlkampf angekündigt – und sein Verteidigungsministers Pete Hegseth (44) sei ganz auf Trump-Linie.
Burger und Pommes für neuen Gesundheitsminister
Eigentlich mag er kein Fast Food. Er steht für gesunde Ernährung. Doch Robert F. Kennedy Jr., der der neue Gesundheitsminister der USA werden soll, muss sich wohl an Burger und Co gewöhnen. Denn: Donald Trump liebt Fast Food.
Jetzt ist ein Foto aufgetaucht, das zeigt, wie Trump und Kennedy gemeinsam an einem Tisch in einem Flugzeug sitzen. Vor ihnen: ein Tablet voller McDonalds!
Mit von der Partie waren Elon Musk und Donald Trump Jr. Der Sohn von Trump hatte das Bild am Sonntag auf X gepostet und dazu geschrieben: «Make America Healthy Again beginnt morgen.»
Ebenfalls machen Bilder aktuell die Runde, die zeigen sollen, wie Gesundheitsfanatiker Kennedy sich Snus kauft.