Die USA setzen am Montag neue massive Sanktionen gegen den Iran in Kraft. Sie richten sich in erster Linie gegen die iranische Öl- und Bankenbranche. Betroffen sind auch Unternehmen aus Drittstaaten, die mit dem Iran Geschäfte machen. Die ab Montag um 6.00 Uhr MEZ geltenden Sanktionen waren bereits in früheren Jahren in Kraft und wurden nach dem Abkommen von 2015 zur Begrenzung des iranischen Atomprogramms ausgesetzt.
US-Präsident Donald Trump kündigte die aus seiner Sicht völlig unzulänglich Nuklearvereinbarung im Mai auf und leitete die erneute Inkraftsetzung der früheren Strafmassnahmen ein. Ein Teil davon gilt bereits seit August.
Die US-Regierung verkündete am Freitag zwar Ausnahmeregelungen für acht Drittstaaten, um welche es sich dabei handelt, gab sie zunächst jedoch nicht bekannt. Sie sollen erst am Montag benannt werden, wie US-Aussenminister Mike Pompeo am Freitag sagte.
USA wollen Iran isolieren
Die Regierung in Ankara teilte jedoch bereits mit, die Türkei gehöre dazu. Beobachter in Washington gingen davon aus, dass auch Indien, Japan und Südkorea auf der Ausnahme-Liste stehen.
Firmen aus den acht ausgenommenen Staaten dürfen laut Pompeo vorerst weiter Öl in begrenztem Ausmass aus dem Iran importieren, ohne Sanktionen befürchten zu müssen - dies allerdings «nur, weil sie bewiesen haben, dass sie sich um die Reduzierung ihrer Ölimporte auf Null bemühen».
US-Finanzminister Steven Mnuchin kündigte zudem an, dass seine Regierung auch auf den Ausschluss des Iran aus dem internationalen Zahlungsverkehrssystem Swift dringen will. (SDA)