Nach seinem gescheiterten Rücktrittsangebot stellte sich Mario Draghi (74) am Mittwochabend einem Vertauensvotum. Kurz vor dem entscheidenden Vertrauensvotum am Mittwochabend kündigten gleich drei wichtige Parteien seiner Regierung an, nicht an der Abstimmung im Senat teilzunehmen.
Aufgrund des Fehlens der grossen Regierungsparteien ist es nun wahrscheinlich, dass Draghi erneut seinen Rücktritt bei Staatschef Sergio Mattarella anbieten könnte.
Nach seinem verpassten Ziel beim Vertrauensvotum im Senat wird Draghi am Donnerstag in der Abgeordnetenkammer erscheinen. Auf der Tagesordnung kündigte die grössere der beiden Parlamentskammern die Rede Regierungschefs für Donnerstag 9 Uhr an. Draghis Regierung steht vor dem Aus, und ein Rücktritt des 74-Jährigen gilt als wahrscheinlich.
Ein Treffen Draghis mit Mattarella am Mittwoch stand aber nicht mehr auf dem Programm, wie ein Sprecher des Quirinalspalastes am Mittwochabend bestätigte. Wann und ob Draghi am Donnerstag zu dem 80 Jahre alten Staatsoberhaupt kommt, war demnach noch nicht klar.
Draghi verfehlte breite Zustimmung deutlich
Ohne die Parteien Lega, Forza Italia und die Fünf-Sterne-Bewegung verfehlt Draghi bei der Vertrauensabstimmung im Senat die von ihm gewünschte breite Zustimmung deutlich. Der 74-Jährige gewann zwar am Mittwochabend in Rom das Votum mit 95 Ja-Stimmen bei 39 Nein-Stimmen.
Lega und Forza Italia wollten nicht mit abstimmen, weil sie über einen anderen Beschlussantrag votieren wollten, der ein Weiterregieren mit der Fünf-Sterne-Bewegung ausgeschlossen hätte.
Draghi hatte bereits am Donnerstag vergangene Woche bei Mattarella um seinen Rücktritt ersucht. Auslöser der Regierungskrise war das ausgebliebene Vertrauen der Fünf-Sterne-Bewegung im Senat für das Kabinett des parteilosen Ex-Chefs der Europäischen Zentralbank. Mattarella lehnte Draghis Gesuch damals aber ab. Nach Mattarellas Ablehnung sah alles eigentlich so ein, als würde er doch Ministerpräsident bleiben. Dies hat sich jetzt wohl wieder geändert. (SDA/dzc)