Mehrmals in den letzten Jahren
Assad und IS setzten Chemiewaffen ein

Eine Untersuchungskommission der UNO ist nach Angaben Frankreichs eindeutig zum Schluss gekommen, dass die syrische Regierung und die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in den vergangenen zwei Jahren Chemiewaffen eingesetzt haben.
Publiziert: 24.08.2016 um 23:00 Uhr
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Aktualisiert: 11.09.2018 um 22:15 Uhr
Gefahrensymbol an einem Container mit chemischen Kampfstoffen aus Syrien. (Archivbild)
Foto: KEYSTONE/AP/PETROS KARADJIAS

Der Kommissionsbericht zeige «klar, dass das syrische Regime und Daech Chemiewaffenangriffe in Syrien» in den Jahren 2014 und 2015 verübt hätten, erklärte am Mittwoch Frankreichs stellvertretender UNO-Botschafter Alexis Lamek in New York unter Verwendung der arabischen Abkürzung des IS.

Der so genannte Gemeinsame Untersuchungsmechanismus (Joint Investigative Mechanism, JIM) war im August 2015 nach Chlorgasangriffen auf drei syrische Dörfer eingesetzt worden, bei denen 13 Menschen starben. Die 24 JIM-Ermittler bekamen bis zum 31. August 2016 Zeit, einen Bericht über insgesamt neun Angriffe vorzulegen.

Ein Mann wässert das Grab eines mutmasslichen Opfers eines Chemieangriffs in Syrien.
Foto: KEYSTONE/EPA/MOHAMMED BADRA

An der Gründung des Untersuchungsausschusses waren neben der UNO auch die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) beteiligt.

Schon lange vor Veröffentlichung des Untersuchungsberichtes hatten westliche Länder die Chemiewaffenangriffe in der Mehrzahl den Truppen von Syriens Machthaber Baschar al-Assad zugeschrieben. Seine Regierung wies die Vorwürfe immer zurück.

Der UNO-Sicherheitsrat hatte angedroht, Strafmassnahmen gegen die Schuldigen zu beschliessen. Allerdings könnten nun das mit Assad verbündete Russland sowie China dies mit ihrem Veto verhindern. Lamek forderte am Mittwoch den UNO-Sicherheitsrat auf, «seine Verantwortung zu übernehmen».

Der Konflikt in Syrien wütet bereits seit dem Frühjahr 2011. Seitdem wurden mehr als 280'000 Menschen getötet. (sda/sac)

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