Es klingt wie aus einem düsteren Science-Fiction-Film, ist aber in der US-Stadt San Francisco jetzt Realität: Die Polizei kann Killer-Roboter einsetzen, um Menschen zu töten. Allerdings nur in bestimmten Notsituationen, wie es in der am Dienstag genehmigten Richtlinie heisst.
Die Polizei erklärte, sie wolle die Möglichkeit haben, die tödlichen Roboter zum Beispiel gegen gewalttätige Verdächtige wie Massenschützen oder Selbstmordattentäter einzusetzen, wie der «San Francisco Chronicle» berichtet.
Konkret heisst es in der neuen polizeilichen Richtlinie: «Roboter werden nur dann als tödliche Gewaltoption eingesetzt, wenn die Gefahr besteht, dass Mitglieder der Öffentlichkeit oder Beamte ihr Leben verlieren, und die Beamten die Bedrohung nicht unter Kontrolle bringen können, nachdem sie alternative Gewaltoptionen oder Deeskalationstaktiken eingesetzt haben, oder zu dem Schluss kommen, dass sie die Bedrohung nicht unter Kontrolle bringen können, nachdem sie alternative Gewaltoptionen oder Deeskalationstaktiken geprüft haben.»
Nur der Polizeichef, der stellvertretende Polizeichef oder der stellvertretende Leiter für Sondereinsätze können den Einsatz von Robotern mit tödlicher Gewaltanwendung genehmigen.
Killer-Roboter schon in Dallas im Einsatz
Die Polizei verfügt bereits über zwölf Roboter, die schon im Einsatz sind. Neu ist aber ab sofort, dass sie auch Menschen töten dürfen. Mit der neuen Richtlinie müssen die Maschinen erstmal aufgerüstet werden. Alle diese Roboter sind in der Lage, «Festnahmen von Straftätern, kritische Vorfälle, dringende Umstände, die Vollstreckung eines Haftbefehls zur Überprüfung verdächtiger Geräte» und mehr zu bewältigen, erklärte Mediensprecher Robert Rueca vom San Francisco Police Department (SFPD) im Rahmen der neuen Richtlinie.
Bislang gäbe es keine Pläne, die Maschinen mit Waffen, wie Gewehre oder Pistolen auszustatten, sondern mit Sprengladungen. So könnte zum Beispiel der Remotec F5A zu einem Killer-Roboter aufgerüstet werden. Das Teil kann Treppen steigen, Gegenstände bis zu 40 Kilogramm bewegen und sich selbstständig aufrichten, sollte es umkippen.
Dass Roboter in den USA von der Polizei eingesetzt werden, ist nicht neu. Auch nicht, um Menschen zu töten. 2016 kam ein mit Sprengsatz bewaffneter Roboter in Dallas zum Einsatz. Ein Mann hatte fünf Polizisten getötet und sich danach verschanzt. Mit dem Roboter wurde er schliesslich ausgeschaltet. Nun sollen solche Roboter also auch in San Francisco zum Einsatz kommen.
«Das ist nicht das US-Militär»
Der stellvertretende Chef des SFPD versucht, besorgte Bürger zu beruhigen. Durch die neue Genehmigung soll die Polizei «ein zusätzliches Werkzeug haben, um das Leben der Beamten und das Leben anderer Menschen zu retten». Es gehe nicht primär darum, zu töten, sondern zu beschützen.
Trotzdem wehren sich weiterhin einige Politiker gegen den Entscheid. «Dies ist eine örtliche Polizeieinheit, die uns beschützen soll. Das ist nicht das US-Militär, das wir bewaffnen», sagte Dean Preston, Mitglied der Aufsichtsbehörde, nach der Genehmigung. Es gäbe keinen Beweis, dass die Polizei tatsächlich auf solche Roboter angewiesen sei. Preston und andere Mitglieder hatten erfolglos versucht, die neue Richtlinie zu verhindern.
Dass die Polizei in San Francisco mehr Befugnisse erhält, wird seit mehreren Monaten diskutiert. Erst im September stimmte die Aufsichtsbehörde darüber ab, ob, die Polizei in bestimmten Fällen vorübergehend Live-Überwachungskameras einsetzen darf. Trotz heftiger Einwände von Kritikern, die sich um die Rechte der Privatsphäre sorgen, wurde der Antrag genehmigt. (jmh)
