Der Schweizer Aussenminister Ignazio Cassis (63) hat seinen russischen Amtskollegen Sergei Lawrow (74) im Rahmen des russischen Vorsitzes im Uno-Sicherheitsrat getroffen. Dies teilte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am späten Dienstag über den Kurznachrichtendienst X mit.
Cassis habe Lawrow über den Friedensgipfel für die Ukraine informiert, der im Juni auf dem Bürgenstock NW stattgefunden hatte.
Der Bundesrat hatte nach der Konferenz erklärt, die Schweiz werde jene Länder über den Gipfel informieren, die nicht daran teilgenommen hätten. Dazu gehörte auch Russland, das nicht eingeladen worden war.
Moskau geisselt «Berns Abkehr vom Neutralitätsprinzip»
Es war das zweite Treffen der beiden Aussenminister seit Russlands Einmarsch in die Ukraine mit dem Kriegsausbruch im Februar 2022. Lawrow präsentierte beim Gespräch am späten Dienstag Moskaus «grundlegende Einschätzungen zur Entwicklung der Lage in der Ukraine», so die russische Nachrichtenagentur Ria Novosti. «Die Versuche des ‹kollektiven Westens›, Russland verschiedene Arten von Ultimaten zu stellen, seien zum Scheitern verurteilt.»
Lawrow warf der Schweiz die «Beteiligung an antirussischen Aktionen westlicher Hauptstädte» sowie die «rücksichtslose Unterstützung des Kiewer Regimes» vor.
In einer Erklärung auf der Webseite des russischen Aussenministeriums hiess es zu dem Treffen, dass «Berns Abkehr vom Neutralitätsprinzip in Moskaus Politik berücksichtigt» werde.
Cassis betont Vermittlerrolle der Schweiz
Cassis sprach am Dienstag in New York zudem vor dem Uno-Sicherheitsrat. Er beklagte, dass sich Kriege und Armut immer weiter ausbreiteten, wie aus dem Redetext hervorging. Dass die Vereinten Nationen derzeit nicht auf der Höhe der Zeit zu sein scheinen, liege am mangelnden Willen der Mitgliedstaaten, die selbst auferlegten, rechtlichen Verpflichtungen einzuhalten. Es sei an der Zeit, den Elan wiederzufinden, der die internationale Gemeinschaft zusammenhalte.
Dazu brauche es Vertrauen und Dialog. Cassis erinnerte an die Bemühungen der Schweiz, diese beiden Elemente zu stärken – zum Beispiel mit der Ukraine-Konferenz auf dem Bürgenstock NW.