Terrorpropaganda in Türkei
Über 40 Festnahmen wegen Kritik an Offensive in Nordsyrien

Für Kritik an der umstrittenen Militäroffensive in Nordsyrien sind in der Türkei am Freitag 46 Menschen festgenommen worden. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu weiter berichtete, hätten sie in sozialen Medien «Terrorpropaganda» verbreitet.
Publiziert: 22.11.2019 um 14:11 Uhr
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Aktualisiert: 16.09.2020 um 16:49 Uhr
Der türkische Einmarsch in Syrien wird international schraf kritisiert.

Den Personen, die in der südtürkischen Stadt Adana inhaftiert worden seien, werde auch «Herabwürdigung des Staates» und Volksverhetzung vorgeworfen.

Die Türkei ist seit Beginn der Offensive gegen Kritiker vorgegangen

Das türkische Militär war am 9. Oktober in Nordsyrien einmarschiert, um mit verbündeten Rebellen gegen die Kurdenmiliz YPG vorzugehen. Ankara betrachtet die YPG als Terrororganisation. Kurz darauf kamen mit den USA als Verbündete der Kurdenmiliz sowie Russland als Schutzmacht der syrischen Regierung zwei Vereinbarungen zustande. Sie liefen auf eine Waffenruhe hinaus und sollten der YPG die Gelegenheit zum Abzug bieten.

Krieg in Nordsyrien

Die türkische Militäroffensive in Nordsyrien 2019 ist eine militärische Operation der türkischen Streitkräfte in den nördlichen Provinzen Syriens. Sie begann am 9. Oktober 2019 mit Luft- und Artillerieangriffen und wurde am folgenden Tag mit einem Einmarsch türkischer Bodentruppen und verbündeter Milizen auf syrisches Staatsgebiet fortgesetzt.

Die türkische Militäroffensive in Nordsyrien 2019 ist eine militärische Operation der türkischen Streitkräfte in den nördlichen Provinzen Syriens. Sie begann am 9. Oktober 2019 mit Luft- und Artillerieangriffen und wurde am folgenden Tag mit einem Einmarsch türkischer Bodentruppen und verbündeter Milizen auf syrisches Staatsgebiet fortgesetzt.

Innenminister Süleyman Soylu hatte schon im Oktober gesagt, dass rund 500 Konten auf sozialen Medien überprüft und mehr als 120 Personen festgenommen worden seien. Er hatte weitere Ermittlungen angekündigt.

46 Festnahmen im Zusammenhang mit dem Putschversuch von 2016

Gleichzeitig gab es am Freitag wieder Festnahmen im Zusammenhang mit dem Putschversuch von 2016 - mehr als drei Jahre danach sucht die Regierung weiter intensiv nach angeblichen Mitverschwörern. Die Staatsanwaltschaften in Ankara und Bursa liessen in mehr als 20 Provinzen nach 138 Menschen fahnden, wie Anadolu berichtete. Bis zum Mittag waren demnach bereits mindestens 53 in Haft. Ihnen würden Verbindungen zur Bewegung des in den USA lebenden islamischen Predigers Fethullah Gülen vorgeworfen. Den macht die Regierung für den Putschversuch verantwortlich.

Unter den Gesuchten sind wieder viele Soldaten

Verteidigungsminister Hulusi Akar hatte am Donnerstag gesagt, dass seit dem Putschversuch 17 866 Mitglieder der Streitkräfte ihres Amtes enthoben worden seien. 2709 seien suspendiert worden. (sda)

Die Türkei und die Kurden

Die Herkunft des kurdischen Volks ist unklar. Vor langer Zeit wurden so Nomadenstämme bezeichnet, die weder Araber noch Türken waren. Geschätzte 30 Millionen Menschen gehören heute zur ethnischen Volksgruppe der Kurden. Ein eigenes Land haben sie nicht. Sie leben hauptsächlich in der Türkei, im Irak, Iran und in Syrien, sind dort seit jeher mehr oder minder starken Repressalien ausgesetzt. Mit der Gründung der heutigen Türkei (1913) wurde den Kurden eine eigene Identität abgesprochen.

Ab den 1970er-Jahren kämpfte die kurdische Arbeiterpartei (PKK) unter Abdullah Öcalan für einen unabhängigen Staat. Auch mit Terroranschlägen. Die türkische Regierung schlug zurück, mehr als 40'000 Menschen liessen in diesem Konflikt ihr Leben. Mit der Annäherung der Türkei an die EU verbesserte sich die Situation der Kurden. Seit 2015 hat die Diskriminierung allerdings massiv zugenommen. Grund dafür ist der türkische Nationalismus, der von Präsident Erdogan mit neuer Intensität kultiviert wird. Dazu gehört auch der Angriffskrieg, den die Türkei aktuell gegen die Kurden in Syrien führt.

Die Herkunft des kurdischen Volks ist unklar. Vor langer Zeit wurden so Nomadenstämme bezeichnet, die weder Araber noch Türken waren. Geschätzte 30 Millionen Menschen gehören heute zur ethnischen Volksgruppe der Kurden. Ein eigenes Land haben sie nicht. Sie leben hauptsächlich in der Türkei, im Irak, Iran und in Syrien, sind dort seit jeher mehr oder minder starken Repressalien ausgesetzt. Mit der Gründung der heutigen Türkei (1913) wurde den Kurden eine eigene Identität abgesprochen.

Ab den 1970er-Jahren kämpfte die kurdische Arbeiterpartei (PKK) unter Abdullah Öcalan für einen unabhängigen Staat. Auch mit Terroranschlägen. Die türkische Regierung schlug zurück, mehr als 40'000 Menschen liessen in diesem Konflikt ihr Leben. Mit der Annäherung der Türkei an die EU verbesserte sich die Situation der Kurden. Seit 2015 hat die Diskriminierung allerdings massiv zugenommen. Grund dafür ist der türkische Nationalismus, der von Präsident Erdogan mit neuer Intensität kultiviert wird. Dazu gehört auch der Angriffskrieg, den die Türkei aktuell gegen die Kurden in Syrien führt.

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