Die EU-Kommission erklärte am Donnerstag klar, sie sehe sich bei dem tödlichen Unglück in Genua nicht in der Verantwortung. Der italienische Innenminister Matteo Salvini hatte zuvor die Sparvorgaben aus Brüssel als mögliche Mitursache für die marode Infrastruktur seines Landes bezeichnet.
Die eingestürzte Autobahnbrücke war Teil eines europäischen Fernstrassennetzes und unterlag deshalb besonderen Prüf- und Sicherheitsauflagen der EU. Verantwortlich für die Umsetzung seien die italienischen Behörden, heisst es bei der EU.
Die Brücke ist Teil des sogenannten TEN-T-Netzes, das schnelle Verbindungen innerhalb der ganzen EU sichern soll. Die besonderen Sicherheitsvorgaben sind in einem eigenen Regelwerk festgeschrieben.
Letztendlich ist der Betreiber zuständig
«Die Sicherheit muss entsprechend den Vorgaben der EU-Richtlinie über ein Sicherheitsmanagement für die Strassenverkehrsinfrastruktur sichergestellt, überprüft und wenn nötig verbessert werden», betont ein Kommissionssprecher. Bei privatisierten Strassen sei der Betreiber zuständig.
Die Morandi-Brücke wird von der Autobahnbetreiberin Atlantia betrieben. Sie steht bei der Autobahn A10 zwischen Genua und Savona in der Verantwortung. Atlantia gehört zu 30 Prozent dem Benetton-Clan.
Mitgliedstaaten könnten Prioritäten selbst festlegen
Die EU-Kommission wies abermals die Aussagen des italienischen Innenministers Matteo Salvini zurück, wonach Brüsseler Sparvorgaben für die marode Infrastruktur des Landes mitverantwortlich sein könnten. EU-Staaten könnten politische Prioritäten im Rahmen der geltenden Haushaltsregeln selbst festlegen, wiederholte der Sprecher.
Während eines Unwetters war am Dienstag ein langer Abschnitt des vielbefahrenen Morandi-Brücke in Genua eingestürzt. Mehrere Fahrzeuge wurden in die Tiefe gerissen. Dutzende Menschen kamen ums Leben, bis zu 20 gelten noch als vermisst. (SDA/noo)