Weg, weg – Hauptsache weg! Egal wohin. So haben sich das am schicksalshaften Wahlsonntag in Bayern offenbar 480’000 Wähler gedacht, die der SPD noch fünf Jahre zuvor ihre Stimme gegeben hatten. Sie flohen zu allen anderen Parteien: Zu den Grünen, die zur zweitstärksten Kraft im Freistaat wurden, zur regierenden CSU, zu den schwer greifbaren Freien Wählern, den Liberalen, die nur knapp den Einzug in den Landtag schafften – und selbst zu den Rechtspopulisten von der AfD.
Die CSU mag die absolute Mehrheit verloren haben, doch den bittersten Stimmenverlust im Freistaat haben die Sozialdemokraten zu beklagen. Sie haben ihr Ergebnis von 2013 mehr als halbiert. Ein brutales Resultat für die einst stolze Arbeiterpartei.
Die GroKo-Gegner in der SPD fühlen sich vom schlechten Wahlergebnis in Bayern bestätigt. Juso-Chef Kevin Kühnert (29) sagte der «Rheinischen Post», es gebe für die Sozialdemokraten nur zwei Optionen: «Entweder wir versuchen noch ein weiteres Mal, die Koalitionspartner zur Vernunft zu bringen. Oder wir gehen.»
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (40) meinte, das Signal nach Berlin sei deutlich und das Auftreten der Grossen Koalition (GroKo) in den letzten Monaten habe dazu geführt, dass die Genossen das Vertrauen der Menschen verloren hätten.
Den Vertrauensverlust beklagte auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Sie hält an der GroKo fest, wolle aber dafür sorgen, dass «auch die Resultate unserer Arbeit sichtbar werden».
SPD-Parteichefin Andrea Nahles (48) wiederum sagte: «Fest steht, es muss sich was ändern.» Was «was» ist, liess sie offen.
Die GroKo-Gegner in der SPD fühlen sich vom schlechten Wahlergebnis in Bayern bestätigt. Juso-Chef Kevin Kühnert (29) sagte der «Rheinischen Post», es gebe für die Sozialdemokraten nur zwei Optionen: «Entweder wir versuchen noch ein weiteres Mal, die Koalitionspartner zur Vernunft zu bringen. Oder wir gehen.»
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (40) meinte, das Signal nach Berlin sei deutlich und das Auftreten der Grossen Koalition (GroKo) in den letzten Monaten habe dazu geführt, dass die Genossen das Vertrauen der Menschen verloren hätten.
Den Vertrauensverlust beklagte auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Sie hält an der GroKo fest, wolle aber dafür sorgen, dass «auch die Resultate unserer Arbeit sichtbar werden».
SPD-Parteichefin Andrea Nahles (48) wiederum sagte: «Fest steht, es muss sich was ändern.» Was «was» ist, liess sie offen.
Warum versagte die SPD in Bayern?
Es gibt viele Gründe, warum die SPD nun ausgerechnet in Bayern so schwach war. Die drei wichtigsten:
1. Die GroKo-Leistung in der Bundesregierung
Seit März gibt es die Neuauflage der GroKo im Bund. Dauerzoff und eine «schwache Performance», wie Parteichefin Andrea Nahles (48) zugab, haben die SPD Stimmen gekostet.
2. Das Ende der Volksparteien
Gesellschaftliche, wirtschaftliche und politische Gründe verändern die Parteienlandschaft. Im Bayerischen Landtag sind nun auch zum ersten Mal fünf Parteien vertreten.
3. Die starken Grünen
Im Nachbar-Bundesland Baden-Württemberg regiert mit Winfried Kretschmann (70) seit sieben Jahren ein beliebter grüner Ministerpräsident, und Umweltthemen sind nach dem Hitzesommer aktuell wie nie.
Die Sozialdemokraten verlieren fast überall
Der Absturz der SPD reiht sich in einen europaweiten Trend ein. Die politische Idee von sozialer Gerechtigkeit steckt tief in der Krise. In Italien kam die Partito Democratico (DP) von Ex-Premier Matteo Renzi (43) bei der Wahl im März nur noch auf 18,9 Prozent. Mehr als die Hälfte der italienischen Wähler gab rechtspopulistischen Parteien ihre Stimme. Noch härter traf es die Genossen in Frankreich, wo die sozialistische Partei (PS) bei den Parlamentswahlen ein Jahr zuvor auf unter zehn Prozent stürzte.
Der Niedergang der Sozialdemokratie scheint unaufhaltbar, die Zustimmungswerte gehen seit der Jahrtausendwende fast überall steil nach unten. Am härtesten traf es die Genossen im krisengeplagten Griechenland. Zwischen 2000 (43,8%) und 2015 (6,3%) verloren sie 86 Prozent der Stimmen.
Egal, ob die Wahlbeteiligung historisch niedrig – wie in Frankreich und Italien – oder vergleichsweise hoch ist, wie zuletzt in Österreich und Deutschland: Die Sozialdemokraten sind überall die Verlierer. Die Stammwählerschaft, die Arbeiterschicht fühlt sich bei der Flüchtlingskrise und der Globalisierung im Stich gelassen und betrogen. Das schafft Raum für Populisten.
Kann die SPD keine glaubhaften Ideen für die soziale Gerechtigkeit vorlegen, wird sie sich in der Bundespolitik auf eine Zukunft als Kleinpartei einrichten müssen. Jüngste Umfragen sehen die Genossen bundesweit nur noch bei 15 Prozent. Dass es aber auch anders gehen kann, zeigt Spanien: Dort wurde der Sozialdemokrat Pedro Sánchez Anfang Juni per Misstrauensvotum zum Ministerpräsidenten gewählt. Ganz gegen den europaweiten Trend.