Am Samstag wirds laut in den USA: Martin Luther King III. (63), der älteste Sohn von Bürgerrechts-Ikone Martin Luther King Jr., und seine Ehefrau Arndrea Waters King (47) führen die Massenmobilisierung «March On For Voting Rights» in der US-Hauptstadt Washington an. Parallel dazu finden landesweit Demos statt, erwartet werden Hunderttausende.
«In der ganzen Welt setzen wir uns für Demokratie ein, aber zu Hause unterdrücken wir sie», sagt King zu Blick. «Es gibt immer weniger Orte, an denen man wählen oder Stimmzettel einwerfen kann. Sie schliessen eiskalt.» Das betreffe vor allem mehrheitlich schwarze Regionen. «Dort gibt es also längere Schlangen. In Georgia ist es aber nun kriminell, Wasser in den Warteschlangen zu verteilen.»
Wählen in den USA wird immer schwieriger
Seit dem 1. Januar haben 18 US-Bundesstaaten insgesamt 30 Gesetze verabschiedet, die den Zugang zur Urne behindern. Diese Gesetze erschweren laut dem Brennan Center for Justice die Briefwahl und die vorzeitige Stimmabgabe. Sie stellen strengere Anforderungen an den Identitätsnachweis, verhindern grossflächig Wahlstationen oder erhöhen die Wahrscheinlichkeit eines (fälschlichen) Entzugs des Wahlrechts.
Und es könnten noch mehr werden: Insgesamt wurden in diesem Jahr schon 400 Gesetzesentwürfe in 49 Bundesstaaten eingebracht, die das Stimmrecht einschränken könnten. Betroffen davon sind vor allem Schwarze und andere Minderheiten.
«Dieses Gericht hat im letzten Jahrzehnt kein Gesetz schlechter behandelt», konstatiert Supreme-Court-Richterin Elena Kagan zum Voting Rights Act.
King fordert neues US-Wahlrechtsgesetz
Eine ganze Serie von Urteilen des Obersten Gerichtshofs hat das 1965 in Kraft getretene Wahlrechtsgesetz, das Rassenungleichheit erfolgreich eingedämmt hatte, im letzten Jahrzehnt kannibalisiert.
«Rassismus ist noch immer sehr real, und wir müssen Wege finden, um das dreifache Übel auszurotten, von dem mein Vater sprach: das Gleichgewicht von Armut, Rassismus und Gewalt», sagt Martin Luther King III. Er fordert ein «nationales Eingreifen»: ein starkes Bundeswahlrecht, um die Einschränkungen in den einzelnen Staaten zu kontrollieren. Zwei entsprechende Vorstösse werden im Senat aktuell von den Republikanern blockiert.
«Martins Vater hat das genau so vorausgesagt»
Bereits mehrfach hat King seit der Ermordung seines berühmten Vaters vor 53 Jahren dessen «Marsch auf Washington» kopiert, um auf die Ungleichheit in der amerikanischen Gesellschaft aufmerksam zu machen. «March On For Voting Rights» findet exakt 58 Jahre nach Luther Kings Protest und dessen «I have a dream»-Rede statt.
«Der Mord an George Floyd im letzten Jahr hat in den USA und auf der ganzen Welt etwas bewirkt. Denn er hat die Schichten der Ungerechtigkeit in vielerlei Hinsicht aufgedeckt, und wir befinden uns mitten in einer Bewegung hin zur echten Gleichberechtigung», sagt Arndrea Waters King zu Blick. «Martins Vater hat das genau so vorausgesagt. Die erste Phase der Bewegung war für die Bürgerrechte. Ein Jahr, bevor er ermordet wurde, hatte er gesagt, dass die nächste Phase der Bewegung für echte Gleichstellung wäre – genau darum geht es seit Floyds Ermordung.»
