Hurra, es ist – wieder ein Mädchen. Die männlichen Bewerber um den CDU-Parteivorsitz, Gesundheitsminister Jens Spahn und der umstrittene Millionär Friedrich Merz, hatten beim Kampf um den Partei-Chefsessel das Nachsehen.
Der ehemalige Bundestagsfraktionsführer Merz (63) verlor auf dem Parteitag in Hamburg mit 482 von 999 gültigen Stimmen knapp die Stichwahl gegen die CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer (56). Die Saarländerin konnte 517 Stimmen auf sich vereinen und ist damit Nachfolgerin von Angela Merkel, die nach 18 Jahren nicht erneut kandidierte. Gesundheitsminister Jens Spahn (38) schied bereits im ersten Wahlgang mit 157 Stimmen aus.
Für die neue CDU-Chefin «AKK» gab es frenetischen Applaus. Ihr standen die Tränen in den Augen. Vielleicht auch, weil sie weiss, welche Tragweite das Amt für die Bundespolitik haben kann. BLICK beantwortet die wichtigsten Fragen.
Wird AKK neue Kanzlerin?
Die neue CDU-Chefin wäre bei den nächsten Bundestagswahlen natürlich die Spitzenkandidatin ihrer Partei. Das könnte auch passieren, wenn es vorgezogene Neuwahlen gibt, weil beispielsweise die SPD die Grosse Koalition (GroKo) aufkündet. Ein anderes Szenario: Merkel wird amtsmüde und macht Platz für Freundin AKK. Dann müssten sich die Koalitionspartner CDU/CSU und SPD auf einen neuen Kanzler einigen. Das wäre als CDU-Chefin ebenfalls vermutlich AKK. Der Bundestag könnte sie dann mit der Mehrheit der neuen Koalition zur Regierungschefin wählen.
Was bedeutet das für die GroKo?
Auf der einen Seite steht AKK für Stabilität. Andererseits hätte sich die SPD gegen einen konservativen, wirtschaftsliberalen CDU-Chef wie Merz besser abgrenzen und dadurch neues Profil gewinnen können. Erst mal gehts also weiter wie bisher. Und: Noch ist Angela Merkel ja Kanzlerin.
Wie würde eine Kanzlerschaft unter AKK aussehen?
AKK hat als Generalsekretärin eine «Zuhör-Tour» gestartet und der Basis in mehr als 40 Veranstaltungen auf den Zahn gefühlt. Sie will ein neues Grundsatzprogramm erarbeiten. Prägend werden sicher die Themen innere Sicherheit, Europa und Digitalisierung sein. Auf dem Parteitag forderte AKK markig: «Es braucht 5G an jeder Milchkanne!»
Was bedeutet die Wahl für die AfD?
AKK positioniert sich zwar deutlich konservativer als ihre Vorgängerin, wird der AfD aber vermutlich nicht viele Stimmen abjagen. Was aber zu erwarten ist: Dass sich AKK ähnlich wie Angela Merkel deutlich nach rechts abgrenzt und sich auf christliche Grundwerte beruft. In ihrer Bewerbungsrede sagte sie: «Wir brauchen eine CDU, die unzweideutig auf ihrem Wertefundament steht.»
Was bedeutet sie für die EU?
Als Saarländerin grenznah aufgewachsen spricht AKK passabel Französisch und war unter Merkel zuständig für die deutsch-französische kulturelle Zusammenarbeit. Die europäische Zusammenarbeit ist AKK wichtig und vor allem Frankreich wird sich auf AKK als Partnerin verlassen können.
Was macht Merkel jetzt?
Die Füsse hochlegen wohl eher nicht: Noch bis 2021 ist sie als Kanzlerin gewählt. Tritt sie vorher ab, will sie kein anderes politisches Amt anstreben. Auf internationalem Parkett könnte sie sich als Rednerin profilieren. Für nächstes Jahr hat sie bereits die Universität in Harvard eingeladen.
Was passiert mit Jens Spahn und Friedrich Merz?
AKK hat die beiden Wahlverlierer eingeladen, an der Neuausrichtung der CDU mitzuarbeiten. Beide signalisierten ihr Interesse. Merz warb zudem dafür, Spahn in das Parteipräsidium zu wählen. Die drei verstehen sich offensichtlich gut. Spahn nannte sie im Hinblick auf die gemeinsam absolvierte Regionalkonferenz-Tour gar eine Art «Rockband».