Es gebe glaubhafte Foltervorwürfe, heisst es in einem am späten Mittwochabend veröffentlichten Bericht der scheidenden Uno-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet zur Lage der muslimischen Minderheit der Uiguren in Xinjiang. Der Bericht wurde nur Minuten vor dem Ende von Bachelets Amtszeit veröffentlicht.
Laut dem Bericht der Hochkommissarin könnten einige dieser Verstösse Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen, schrieb das Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in einer Stellungnahme am Donnerstagabend.
Die Schweiz erwarte die vollständige Umsetzung der Empfehlungen des Berichts: «Insbesondere das Ende aller Zwangsmassnahmen und Diskriminierungen gegen Minderheiten in Xinjiang sowie die Freilassung aller willkürlich inhaftierten Personen», heisst es weiter. Es sei wichtig, dass die zuständigen Uno-Arbeitsgruppen und Sonderberichterstatter ungehindert Länderbesuche in China durchführen könnten.
Der kommunistischen Führung in Peking wird seit Jahren vorgeworfen, in der Region Xinjiang die Bevölkerungsgruppe der Uiguren und andere muslimische Minderheiten systematisch zu unterdrücken. Menschenrechtsaktivisten waren wegen der Verzögerung des Uno-Reports frustriert - Bachelet hatte schon vor fast einem Jahr gesagt, ihr Büro sei dabei, den Bericht fertigzustellen. In der vergangenen Woche sprach sie von ungeheurem Druck von allen Seiten anlässlich der angekündigten Veröffentlichung des Dokuments.
China hatte sich gegen eine Veröffentlichung des Menschenrechtsberichts gewehrt. Ein Sprecher des chinesischen Aussenministeriums hatte den Report am Mittwoch eine Farce genannt, die von den USA und einer kleinen Zahl westlicher Mächte inszeniert worden sei. China weist auch regelmässig alle Vorwürfe zu Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang zurück.
(SDA)