Die Schweizer OSZE-Diplomatin Heidi Tagliavini sieht die Waffenruhe in der Ukraine als wichtigen Fortschritt - auch wenn sie immer wieder gebrochen wird. «Wir arbeiten daran, dass der Waffenstillstand auch eingehalten wird», sagte sie. Das habe «absolute Priorität».
Die ganze Waffenstillstandszone sei fast halb so gross wie die Schweiz, rief die Spitzendiplomatin am Montag an einer öffentlichen Veranstaltung an der Universität Basel in Erinnerung.
«Besser, als wenn Panzer schiessen»
Vielerorts werde die Waffenruhe eingehalten, an einigen strategischen Orten jedoch nicht. «Das ist furchtbar», so Tagliavini, die als Vertreterin der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) der Kontaktgruppe angehört, die Anfang September in der weissrussischen Hauptstadt Minsk die Waffenruhe ausgehandelt hatte.
Es werde ständig verhandelt, versicherte sie vor rund 300 Zuhörern und Zuhörerinnen. Und wenn gesprochen werde, sei man immerhin schon am Verhandlungstisch. «Das ist immer besser, als wenn Panzer schiessen.»
Die Ukraine habe einen «ziemlich heissen Sommer» erlebt, sagte die Diplomatin angesichts der drohenden Gefahr einer Eskalation. Zudem habe es «schwerwiegende Ereignisse» gegeben wie den Absturz des Flugzeuges der Malaysian Airlines.
Ihr bislang schwierigster Einsatz
Die langjährige Krisendiplomatin nannte die Arbeit in der Ukraine als ihre bisher schwierigste. Tagliavini hatte bereits mehrere Sondermissionen von OSZE, Uno und EU geleitet, unter anderem im Georgien-Konflikt und in Tschetschenien.
Trotzdem zeigte sie sich zuversichtlich. Sie habe den Eindruck, dass die Ukraine und Russland die Minsker Vereinbarungen mit dem Bewusstsein ausgearbeitet hätten, um damit eine Möglichkeit für einen Waffenstillstand und Gespräche zu schaffen. Das sei ein Schritt vorwärts - aber natürlich könne sich dies wieder ändern.
Schweizer OSZE-Vorsitz sei «ein guter Zufall»
Dass die Schweiz just in diesem Jahr den OSZE-Vorsitz inne hatte, bezeichnete Tagliavini als Glücksfall. «Mit der Schweiz hat ein Land den Vorsitz, das ausser Verdacht steht, irgendeiner Allianz anzugehören, die eine Partei misstrauisch machen würde.» Das sei «ein guter Zufall».
Dass nächstes Jahr mit Serbien ein Land den Vorsitz übernimmt, das traditionell eher Russland-freundlich eingestellt ist, gefährdet die Vermittlerrolle im Ukraine-Konflikt laut Tagliavini nicht. Man dürfe den Vorsitz auch nicht überbewerten, sagte sie. Die Schweiz und Serbien hätten bisher gut zusammen gearbeitet und sie sei zuversichtlich, dass dies auch in Zukunft so sein werde.
Tagliavini sprach an einer vom Osteuropa-Forum Basel organisierten Veranstaltung. Diese war Teil des Begleitprogramms der OSZE-Ministerratskonferenz, die am 4. und 5. Dezember in Basel stattfindet. (SDA)