Auf einen Blick
- US-Bundesgericht entscheidet über Tiktok-Verbot. Weitreichende Folgen möglich
- Tiktok wehrt sich, Richter skeptisch. Meinungsfreiheit vs. nationale Sicherheit
- 19. Januar: Mögliches Inkrafttreten des Verbots, Tiktok aus App-Stores entfernt
Wie Forbes berichtet, wird am Freitag ein US-Bundesgericht über das landesweite Verbot der beliebten Video-App Tiktok entscheiden. Der Ausgang dieses Rechtsstreits könnte weitreichende Folgen haben.
Der Kern des Problems: Tiktok gehört dem chinesischen Unternehmen Bytedance. Die US-Regierung sieht darin eine Bedrohung für die nationale Sicherheit. Laut dem Justizministerium schafft der Zugang zur App «eine Bedrohung für die nationale Sicherheit von immenser Tiefe und Reichweite». Konkrete Beweise dafür bleiben jedoch unter Verschluss.
Tiktok zu «Hülle seines früheren Selbst» reduziert?
Tiktok wehrt sich gegen das drohende Verbot. Das Unternehmen argumentiert, dass eine erzwungene Trennung von Bytedance «technologisch, kommerziell und rechtlich nicht möglich» sei. Zudem würde Tiktok dadurch zu einer «Hülle seines früheren Selbst» reduziert.
Die Richter zeigten sich während der mündlichen Verhandlung im September skeptisch gegenüber Tiktoks Argumenten. Sie hinterfragten, warum das Gesetz zum Tiktok-Verbot anders zu bewerten sei als andere Regelungen, etwa das Verbot ausländischen Besitzes von Rundfunklizenzen.
Unklar, wie Verbot aussehen wird
Gleichzeitig nahmen die Richter aber auch die Bedenken hinsichtlich der Meinungsfreiheit ernst. Oberrichter Sri Srinivasan merkte an, dass Tiktok-Nutzer bewusst auf einen im Ausland kuratierten Algorithmus zugreifen wollen. Ihnen diesen Zugang zu verwehren, würde «eine ernsthafte Prüfung im Hinblick auf den ersten Verfassungszusatz» erfordern.
Sollte das Gericht das Verbot bestätigen, bliebe Tiktok nur noch der Gang zum Obersten Gerichtshof. Dieser könnte das Inkrafttreten des Verbots am 19. Januar möglicherweise aufschieben.
Was ein tatsächliches Verbot in der Praxis bedeuten würde, ist noch unklar. Sicher ist: Tiktok müsste aus den App-Stores von Google und Apple verschwinden. Nutzer könnten die App nicht mehr herunterladen oder aktualisieren. Auch Internetdienstleister dürften Tiktok nicht mehr unterstützen.