Justin Amash (39) löste über das Wochenende einen riesigen Wirbel in den USA aus. Der Abgeordnete hatte sich auf Twitter als erstes republikanisches Kongressmitglied für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump (72) ausgesprochen.
In einer Serie von Tweets erklärte Amash, dass der Bericht von Sonderermittler Robert Mueller zur Russland-Affäre ein sogenanntes Impeachment-Verfahren gegen Trump rechtfertigen würde. Der Report enthalte «zahlreiche Beispiele für ein Verhalten, das alle Elemente von Behinderung der Justiz erfüllt», schrieb er. «Zweifellos jede Person, die nicht der Präsident der Vereinigten Staaten ist, würde bei dieser Beweislage angeklagt.»
Fakt ist: Robert Mueller beschuldigt Trump nicht, die Justiz behindert zu haben. Er spricht ihn aber auch nicht vom Vorwurf frei. Der Sonderermittler will diese Entscheidung bewusst dem Kongress überlassen. In seinem Bericht führt er elf verdächtige Fälle an.
Trump: «Er ist ein Verlierer»
Amash' deutliche Worte auf Twitter lösten bei den Republikanern Stürme der Entrüstung aus. Kevin McCarthy, Minderheitsführer im Repräsentantenhaus, sagte gegenüber dem Sender Fox-News: «Er stimmt mit den Demokraten häufiger ab als mit uns. Es ist schon eine Frage, ob er überhaupt zu unserer republikanischen Konferenz gehört.»
Auch Donald Trump meldete sich auf Twitter gleich mehrfach zu Wort. Amash sei ein «Leichtgewicht», der versuche, seinen «Namen durch Kontroversen in die Medien zu bringen». «Er ist ein Verlierer, der mit seiner Haltung leider direkt in die Hände unserer Gegner spielt», schrieb er. Zu Beginn der Woche erwähnte ihn der Präsident auch noch gegenüber Reportern und bei einem Wahlkampfauftritt im Bundesstaat Pennsylvania.
Geht er 2020 für die Libertären an den Start?
Und Justin Amash? Der lässt sich nicht einschüchtern. Seine Äusserungen will er auf Anfragen mehrerer Medien nicht zurücknehmen. In den USA wird gemunkelt, dass der 39-Jährige vor einem Parteiwechsel steht. Die Libertäre Partei hat schon länger ihre Fühler nach dem kontroversen Politiker ausgestreckt.
Der Plan: Amash soll für die drittgrösste Partei des Landes in den Präsidentschaftswahlkampf 2020 einsteigen!
Ob der Abgeordnete des Bundesstaates Michigan mit seinen Tweets seine Kandidatur für die Libertären vorbereitet hat? Amash selbst hält sich noch bedeckt. Gegenüber «The Hill» schliesst er eine Kandidatur für die Libertären nicht aus. «Ich konzentriere mich derzeit nur auf meinen Job.»
US-Politologe: «Trump könnten wegen Amash wichtige Stimmen fehlen»
In den USA wäre ein Parteiwechsel von Amash keine Überraschung. In Interviews hat er schon öfter mit einem Übertritt zu den Libertären geliebäugelt. «Wenn er keine Kandidatur für eine Drittpartei plant, warum sollte er dann eine so starke Anti-Trump-Position einnehmen», sagt US-Politikwissenschaftler T. J. Pempel von der Universität von Kalifornien zu BLICK.
Für ihn ist klar: Amash steigt ins Rennen ums Weisse Haus ein. «Trump könnten deswegen wichtige Stimmen fehlen», sagt er. Der Experte geht davon aus, dass Amash mehr Zuspruch von den Wählern erhalten würde als der Libertäre Gary Johnson, der 2016 auf drei Prozent kam. «Amash ist sympathisch, spricht viele unentschlossene Amerikaner an und kann sich gut artikulieren», so seine Einschätzung.
Die Demokraten hingegen müssen sich vor einer Amash-Kandidatur kaum fürchten. Höchstens unentschlossene konservative Wähler, die mit Trump unzufrieden sind, könnten ihm die Stimme geben. Politologe Pempel: «Wenn er kandidiert, schadet das vor allem einem: Donald Trump.»