Nur wenige Tage nach dem Grossangriff der Hamas auf Israel versammelten sich in München (D) mehrere Hundert Israel-Gegner, um für die Palästinenser zu demonstrieren. Mit dabei waren auch Kameras des Bayrischen Rundfunks. Und diese fingen unfassbare Worte ein.
Einer der Teilnehmenden, der in München wohnhafte Maximilian H.*, sagte: «Für die Tat alleine habe ich kein Verständnis. Aber für die Jahre davor, was passiert ist, wenn ich mir dann diese Tat anschaue, dann sage ich: Das ist viel zu wenig.» Die Aussagen schockieren, relativieren die Gräueltaten der Hamas am 7. Oktober.
«Potenzial für erheblichen Unfrieden»
Die Aussagen von H. haben nun auch Folgen. Zum ersten Mal seit Ausbruch des Konflikts wird in Deutschland Anklage gegen einen Israel-Gegner erhoben – im Schnellverfahren. «Nach Identifizierung des Täters wurde am 30. Oktober Anklage zum Amtsgericht München im beschleunigten Verfahren erhoben. Der Angeschuldigte, ein 27-jähriger Münchner und zirka 100 weitere Personen, hatten am 13. Oktober am Münchner Odeonsplatz an einer zuvor untersagten Versammlung zur Solidarität mit dem palästinensischen Volk teilgenommen», so Oberstaatsanwalt Sebastian Murer gegenüber der «Bild»-Zeitung.
Wie die Zeitung weiter schreibt, könnte Maximilian H. im Falle einer Verurteilung eine Geldstrafe oder gar eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahre drohen. Die Staatsanwaltschaft: «Die Sympathiebekundungen, die der Angeschuldigte von sich gab, haben das Potenzial, erheblichen Unfrieden in der deutschen Bevölkerung zu verursachen.»
* Name bekannt